Änderungsantrag - 2010/BV/0851-15 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen FDP und FÜR Rostock
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 - Kündigung von Mitgliedschaften der Hansestadt Rostock in Vereinen, Verbänden etc.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 19.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; xx Gruppe alle Fraktionen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.03.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.05.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.06.2010
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Beschlussvorschlag:
Als Prüfauftrag wird ergänzt:
Maßnahme-Nr.: 2010/5.xx
Bezeichnung: Reduzierung der Mitgliedschaftskosten der
Hansestadt Rostock
Die Mitgliedschaften der Hansestadt Rostock in
Vereinen und Verbänden bringen neben gewissen Vorteilen auch hohe Kosten mit
sich. Die Ausgaben summieren sich zur Zeit jährlich auf annähernd 275 T€.
Es ist daher jede einzelne Mitgliedschaft daraufhin zu
überprüfen, inwiefern die Aufwendungen der Stadt im Verhältnis zu einem
relevanten Ertrag stehen. Über das Ergebnis der Prüfung ist die Bürgerschaft zu
informieren, dabei ist zu begründen, warum die Hansestadt Rostock die
Mitgliedschaft fortführen sollte. In der Folge muss die Bürgerschaft über
notwendige Konsequenzen entscheiden und ggf. vorhergehende
Bürgerschaftsbeschlüsse aufheben.
Termin für die Abrechnung des Prüfauftrags ist der
30.09.2010.