Stellungnahme - 2010/AN/0911-01 (SN)

bereits gefasste Beschlüsse:

2009/BV/0785

0437/08-BV

Sachverhalt:

Die Stadtverwaltung sieht die wachsende Bedeutung sowie den Nutzen des E-Governments und verfolgt die Ziele wie:

-          dem erleichterten Zugang und effizientere Dienste für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger,

-          flexiblere und kostengünstigere Gestaltung von Verwaltungsverfahren,

-          Ausbau der Interaktionen zwischen Verwaltungen und öffentlichen Institutionen und

-          Kostenersparnisse.

Erfolgreiche Projekte der Vergangenheit sind zum Beispiel:

-          der Onlinezugriff und die -recherche auf die öffentlichen Dokumente der Bürgerschaft, der Ausschüsse sowie der Beiräte im Bürgerinformationssystem,

-          die Einrichtung und der stetige Ausbau des Geodatenportals mit Recherchemöglichkeiten zu vielfältigen Informationen aus der Verwaltung und über die öffentliche Infrastruktur,

-          das Online-Angebot an Dienstleistungen der Stadtbibliothek,

-          die Online-Reservierung von Kursen der Volkshochschule,

-          Theaterkartenreservierungen und -kauf via Internet für das Volkstheater und

-          die Kfz-Zulassung online für Autohäuser und Zulassungsdienste.

An verschiedenen Projekten zur Erweiterung des Online-Angebotes wird gegenwärtig gearbeitet.

Das mit Mitteln aus Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) geförderte Projekt „CitizenPort.HRO“ hat z. B. zum Ziel, eine Serviceplattform für Bürgerinnen und Bürger aufzubauen, die eine schnelle und einfache Kontaktaufnahme vom PC und Handy erlaubt, um die Verwaltung auf Probleme der Stadtentwicklung und der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hinzuweisen.

Im Projekt „Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie“ werden in naher Zukunft schrittweise elektronisch ausfüll- und versendbare Formulare wie u. a. zur Gewerbean- und
-abmeldung zur Verfügung gestellt. Damit wird den Anforderungen aus Art. 8 EU-DLR (elektronische Abwicklung aller Verfahren und Formalitäten, die die Aufnahme oder die Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit betreffen) Rechnung getragen. Eine Verknüpfung des Portals der Hansestadt Rostock zum Dienstleistungsportal Mecklenburg-Vorpommern wird angestrebt.

Georg Scholze