Änderungsantrag - 2010/BV/0890-09 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 18.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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16.03.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.03.2010
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Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:
Band II VermögensHH, Seite 733
88000000 Grundvermögen
9320001 Erwerb von Grundstücken – laut Liste
alt: 4.530.900
Euro neu: 4.050.900 Euro
Begründung:
Laut Band I, Seite 117 sind 480.000 Euro für die Rückabwicklung des Kaufvertrages Silohalbinsel geplant. Hier soll das Ergebnis der Nachverhandlungen abgewartet werden.
16.03.2010 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Die
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit
Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:
Band II
VermögensHH, Seite 733
88000000
Grundvermögen
9320001
Erwerb von Grundstücken – laut Liste
alt: 4.530.900 EUR neu: 4.050.900 EUR
23.03.2010 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen