Änderungsantrag - 2010/BV/0890-08 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:

Verwaltungshaushalt

Band II Seite 472

58000000 Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

65510000 städtebauliche Planungen, Landschaftsplanungen

 

Planentwurf 2010       Ausgaben mehr (+)                neuer Planansatz 2010          -in Euro

25.000                        15.000                                    40.000

 

Deckungsquelle

Band II Seite 536

90000000  Steuern und Steuernbeteiligungen

02100000 Sonstige Vergnügungssteuer

 

Planentwurf 2010       Einnahmen mehr (+)             neuer Planansatz 2010          -in Euro

110.000                      15.000                                    125.000

 

Bemerkungen:

65510000 städtebauliche Planungen, Landschaftsplanungen: 15.000 Euro für Straßenbaumentwicklungskonzepte in der KTV und Steintorvorstadt

 

 

Sachverhalt:

Straßenbäume prägen wesentlich das Gesicht einer Straße. Sie haben außerdem eine wesentliche ökologische Bedeutung für die einzelnen Stadteile. In der Kröpeliner Torvorstadt und in der Steintorvorstadt herrschen komplizierte Bedingungen durch die Versorgungsleitungen für die Anpflanzung von Bäumen. Durch die enge Straßenführung gibt es hier besondere Probleme mit der Bepflanzung von Straßenbäumen. Es sollen für beide Stadtteile Straßenbaumentwicklungskonzepte erarbeitet werden, die Aufschluss darüber geben, wie der Bestand einzuschätzen ist, wo Bäume wieder bzw. neu oder leider gar nicht angepflanzt werden können. Damit wird eine grüngestalterische Planung für die nächsten Jahrzehnte erstellt. Für Warnemünde liegt ein solches Konzept bereits vor.

 

Deckungsquelle: Ausweislich des Bandes 1 Seite 42 wurde die beschlossene Satzungsänderung 2010/BV/0766 zur Vergnügungssteuer vom 27.1.2010 ab dem Haushaltsjahr 2010 nicht in den Haushaltsplan eingearbeitet. Ab dem Jahre 2010 werden ca. 17.500 EUR Mehreinnahmen jährlich erwartet.

 

 

 

gez. Johann-Georg Jaeger                                                   gez. Eva-Maria Kröger

--------------------------------------------------------                        ----------------------------------------------Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN                               Fraktion DIE LINKE.