Änderungsantrag - 2010/BV/0890-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen der SPD und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.03.2010
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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16.03.2010
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag: - ersetzt durch Nr. 2010/BV/0890-43 !
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:
Im Nachtrag 2010/BV/0890-01 (NB) wird
- auf Seite 2 in der Tabelle Verwaltungshaushalt die Spalte
Rückflüsse – Kapitaleinlagen Klinikum Einnahmen + 10,0 Mio. Euro gestrichen
- auf Seite 2 in der Tabelle Vermögenshaushalt die Spalte
Kapitalentnahme Klinikum Einnahmen 10.0 Mio. Euro und Ausgaben 10,0 Mio. Euro gestrichen
- alle weiteren Darstellungen im Haushaltsplan 2010 werden entsprechend angepasst
16.03.2010 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Die
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit
Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:
Im
Nachtrag 2010/BV/0890-01 (NB) wird
- auf Seite 2 in der Tabelle Verwaltungshaushalt
die Spalte
Rückflüsse – Kapitaleinlagen Klinikum Einnahmen + 10,0 Mio. EUR gestrichen,
- auf Seite 2 in der Tabelle Vermögenshaushalt die
Spalte
Kapitalentnahme Klinikum
Einnahmen 10.0 Mio. EUR und Ausgaben
10,0 Mio. EUR gestrichen,
- alle weiteren Darstellungen im Haushaltsplan
2010 werden entsprechend angepasst.
