Änderungsantrag - 2009/BV/0522-79 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09,DIE LINKE.,CDU,Bündnis 90/Die Grünen, FDP
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 20.01.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; CDU-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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27.01.2010
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Beschlussvorschlag:
Seite 47,
Maßnahme Nr. 5.05 Interkommunale Zusammenarbeit wird unten ergänzt:
· Kfz-Zulassungen
· Kataster- und Vermessungswesen
· interkommunale Gewerbegebiete
· regionale Bildungslandschaften
· Theater
· und weitere Bereiche
Eine Zusammenarbeit in den Gebieten Gesundheit- und Veterinärwesen ist nur unter der Bedingung der Zusammenführung am Standort Rostock zu verhandeln.
Die Verhandlungsergebnisse sind für jedes einzelne Gebiet der Bürgerschaft zum Beschluss vorzulegen.
gez. Bachmann gez. Kröger
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Dr. Sybille Bachmann Eva-Maria Kröger
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch09 Fraktion DIE LINKE.
gez. Seidel gez. Neßelmann gez. Jaeger
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Dr.Ulrich Seidel Prof. Dr. Dieter Neßelmann Johann-Georg Jaeger
FDP-Fraktion CDU-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen