Änderungsantrag - 2009/BV/0522-73 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.12.2009
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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01.12.2009
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.12.2009
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27.01.2010
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Beschlussvorschlag:
In der Abrechnung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 2011 /Fortschreibung 2009 -2012 wird auf Seite 23/24 Punkt 2.2 Einführung der Fremdenverkehrsabgabe oder gleichwertiger Alternativen im Jahr 2009 wird gestrichen.
Unter Punkt 5 Prüfauftrag ist im HASIKO zu ergänzen:
Alternativmaßnahmen zur Einführung der Fremdenverkehrsabgabe sind der Bürgerschaft bis zur Märzsitzung 2010 als Beschlussvorlage vorzulegen. Dabei sind inhaltliche und administrative Vor- und Nachteile zur Umsetzung der Stadtmarketing Offensive mit den finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Hansestadt Rostock darzustellen und der Bürgerschaft Handlungsempfehlungen mit einem realistischen Zeitplan vorzuschlagen.
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Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender
01.12.2009 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
02.12.2009 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen