Änderungsantrag - 2009/BV/0075-02 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Im Punkt 5.2 auf Seite 4 wird im ersten Satz das Datum wie folgt geändert:
„bis zum 1.11. des laufenden Jahres“.
Folgender Satz wird ergänzt:
Bis zum 1.6. des laufenden Jahres hat eine Voranmeldung zu erfolgen, die eine Projektskizze und die Höhe der beabsichtigten Antragssumme enthält.“

Somit lautet der Absatz:
Anträge für Vorhaben des kommenden Jahres, deren beantragte Zuwendung mindestens
€ 5.000 beträgt, müssen bis zum 01.11. des laufenden Jahres bei der Hansestadt Rostock eingereicht werden. Bis zum 1.6. des laufenden Jahres hat eine Voranmeldung zu erfolgen, die eine Projektskizze und die Höhe der beabsichtigten Antragssumme enthält.“

Begründung:
Eine detaillierte Kosten- und Finanzierungsplanung ist im April/Mai des laufenden Jahres für das kommende Jahr fast unmöglich. Erst nach einer finanziellen Zwischenbilanz zum Ende des III. Quartals ist eine realistische Detailplanung möglich. Gleichzeitig ist der

Termin 1.11. eine Harmonisierung mit der Antragsfrist des Landes (15.11. des laufenden Jahres für das Folgejahr). Die Voranmeldung des beabsichtigten Förderbetrages zum 1.6. ermöglicht dem Kulturamt die notwendigen Vorplanungen im Rahmen der Haushalts-aufstellung für das Folgejahr.

gez. Prof. Dieter Neßelmann                                                                      gez. Dr. Ulrich Seidel
CDU-Fraktionsvorsitzender                                                                      FDP-Fraktionsvorsitzender