Nachtrag Beschlussvorlage - 2009/BV/0522-62 (NB)
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 24.11.2009
- Vorlageart:
- Nachtrag Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Jugendhilfeausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
24.11.2009
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
01.12.2009
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
02.12.2009
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
27.01.2010
|
Beschlussvorschlag:
Das Haushaltssicherungskonzept
2010 bis 2013 Pkt. 6 „Stellen- und Personalbedarfskonzept 2008 bis 2012,
Fortschreibung 2009“ wird wie folgt geändert:
Pkt. 8 Personalwirtschaftliche Maßnahmen und Konsequenzen
Auf Seite 77 werden folgende
Punkte ersatzlos gestrichen:
8.5 -
Bezirklicher Tarifvertrag,
8.6 - Individualverträge und
8.7 - Betriebsbedingte
Kündigungen als unternehmerische Entscheidung.
Pkt. 9 Zusammenfassung und Umsetzung
Auf Seite 77 wird Pkt. 9 Absatz 3
ersatzlos gestrichen: „ Alle Entscheidungen, die in diesem Rahmen in den
kommenden Wochen und Monaten zu treffen sind, sind unter der Maßgabe
größtmöglicher Sozialverträglichkeit vorzubereiten.
Begründung:
Mit Beschluss der Bürgerschaft
Nr. 2009/BV/0620 „Bezirklicher Tarifvertrag für die Beschäftigten der
Hansestadt Rostock“ wurden die Verhandlungen der Hansestadt Rostock mit
den Gewerkschaften ver.di und dbb für einen bezirklichen Tarifvertrag zur
sozialverträglichen Arbeitsplatzsicherung für die Beschäftigten der Hansestadt
Rostock beendet. Des Weiteren wurde der Oberbürgermeister beauftragt, alle
Anstrengungen zu unternehmen, um betriebsbedingte Kündigungen auszuschließen.
Mit diesem Beschluss sind die Punkte 8.5 bis 8.7 sowie Pkt. 9; Absatz 3 im Teil Stellen- und Personalbedarfskonzept hinfällig.
Roland Methling
24.11.2009 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt
01.12.2009 - Finanzausschuss - zur Kenntnis gegeben
02.12.2009 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Das
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013, Punkt 6 „Stellen- und
Personalbedarfskonzept 2008 bis 2012, Fortschreibung 2009“ wird wie
folgt geändert:
Punkt 8 Personalwirtschaftliche Maßnahmen und
Konsequenzen
Auf Seite
77 werden folgende Punkte ersatzlos gestrichen:
8.5
- Bezirklicher Tarifvertrag,
8.6 -
Individualverträge und
8.7 -
Betriebsbedingte Kündigungen als unternehmerische Entscheidung.
Punkt 9 Zusammenfassung und
Umsetzung
Auf Seite
77 wird Punkt 9 Absatz 3 ersatzlos gestrichen: „ Alle Entscheidungen, die
in diesem Rahmen in den kommenden Wochen und Monaten zu treffen sind, sind
unter der Maßgabe größtmöglicher Sozialverträglichkeit vorzubereiten.
27.01.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Das Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013, Punkt 6 „Stellen- und
Personalbedarfskonzept 2008 bis 2012, Fortschreibung 2009“ wird wie
folgt geändert:
Punkt 8 Personalwirtschaftliche Maßnahmen und Konsequenzen
Auf Seite 77 werden folgende Punkte ersatzlos gestrichen:
8.5 - Bezirklicher Tarifvertrag,
8.6 - Individualverträge und
8.7 - Betriebsbedingte Kündigungen als unternehmerische Entscheidung.
Punkt 9 Zusammenfassung und Umsetzung
Auf Seite 77 wird Punkt 9 Absatz
3 ersatzlos gestrichen:
„Alle Entscheidungen, die in diesem Rahmen in den kommenden Wochen
und Monaten zu treffen sind, sind unter der Maßgabe größtmöglicher
Sozialverträglichkeit vorzubereiten.“