Änderungsantrag - 2009/BV/0522-15 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 30.10.2009
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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10.11.2009
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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03.11.2009
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01.12.2009
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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04.11.2009
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02.12.2009
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27.01.2010
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Beschlussvorschlag:
Seite 46,
Maßnahme Nr. 2009/5.04 Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen wird wie folgt nach dem letzten Absatz ergänzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum 31. März
2010 das Prüfergebnis zur Kenntnis zu geben und die Prüfungskonsequenzen zum
Beschluss vorzulegen.
Begründung:
Es handelt sich um eine alte Maßnahme, die
bereits in der Ergänzung zum HASIKO 2002 – 2005, Fortschreibung 2006,
Stand 02.04.2003 mit Maßnahme Nr. 2003/075 als Prüfauftrag zum 31.12.2003
formuliert war. Aus diesem Grund sollte ein zeitnahes Prüfungsergebnis möglich
sein. Die daraus resultierenden Konsequenzen sind der Bürgerschaft zeitgleich
zum Beschluss vorzulegen, damit zeitnah die Konsolidierungseffekte erzielt
werden können.
Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender
03.11.2009 - Finanzausschuss - vertagt
04.11.2009 - Bürgerschaft - überwiesen
10.11.2009 - Hauptausschuss - vertagt
01.12.2009 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
02.12.2009 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen