Änderungsantrag - 2009/BV/0522-08 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Bereit
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
03.11.2009
| |||
●
Unterbrochen
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
04.11.2009
| |||
●
Bereit
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
10.11.2009
| |||
●
Bereit
|
|
Kulturausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
19.11.2009
|
Beschlussvorschlag: - zurückgezogen 01.12.2009 !
Seite 27,
Maßnahme Nr. 2009/1.01 Optimierung organisatorischer Strukturen wird unter Erläuterung Punkt 1 ersetzt durch:
Zusammenlegung des Amtes für Kultur und Denkmalpflege mit dem Konservatorium
Es wird geprüft, ob eine Zusammenlegung des Amtes für Kultur und Denkmalpflege und des Konservatoriums zu konsolidierenden Effekten führt. Ergebnisse der Prüfung sind der Bürgerschaft bis zum März 2010 vorzulegen. Die Stellen des Amtes 41 (Bereich Kultur), 5 VbE werden im Stellenplan Teil II dargestellt.
Punkt 2 (Eingliederung des Bereiches Denkmalpflege in das Bauamt) wird gestrichen.
Begründung:
Die Auflösung des Amtes für Kultur und Denkmalpflege und seine Aufteilung nach Punkt 1 und 2 der Beschlussvorlage ist nicht zielführend. Vielmehr wird die Zusammenlegung mit dem Konservatorium präferiert. Der Standort dieses neuen Amtes sollte möglichst an einem gemeinsamen Ort sein.
Eine Reduzierung von 5 VbE auf 3 VbE im Bereich Kultur ist nicht aufgabenadäquat. Aus diesem Grund ist sie aus den Planungen zu streichen.
Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender