Stellungnahme - 2009/AN/0583-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Michael Hollmann (für den Ortbeirat Gehlsdorf/Nordost)
Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort-Krummendorf
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 12.10.2009
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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15.10.2009
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18.02.2010
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23.03.2010
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Bereit
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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29.10.2009
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17.12.2009
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Bereit
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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27.10.2009
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16.02.2010
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09.03.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Sachverhalt:
Bezug nehmend auf den Antrag des
Ortsbeirates Gehlsdorf / Nordost zur Einstellung von finanziellen Mitteln in
den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegver-bindung
Langenort – Krummendorf positioniert sich die Verwaltung wie folgt:
Gemäß der vorliegenden
Kostenermittlung werden für Grunderwerb, Planung und Bau-ausführung des 3.
Bauabschnittes dieser Geh- / Radwegverbindung ca. 461.000,00 Euro benötigt.
Im Rahmen der für die
Haushaltsplanung 2010 und Folgejahre vorgegebenen und verfügbaren Finanzkennziffern
ist dieses Bauvorhaben nicht einordbar.
Auch unter der Berücksichtigung
der hohen Priorität einer Vielzahl anderer Vorhaben wurde
diese Maßnahme daher nicht unter
der Rubrik „Mehrbedarf“ ergänzend zum Haushaltsplan-
entwurf angemeldet.
Es wird eingeschätzt, dass die
finanzielle Absicherung auch in den kommenden Jahren unter
Berücksichtigung auch anderer,
für die Hansestadt Rostock als prioritär einzustufenden Maßnahmen nicht gegeben
sein wird.
Holger Matthäus