Stellungnahme - 2009/AN/0583-01 (SN)

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Beratungsfolge

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Sachverhalt:

 

Bezug nehmend auf den Antrag des Ortsbeirates Gehlsdorf / Nordost zur Einstellung von finanziellen Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegver-bindung Langenort – Krummendorf positioniert sich die Verwaltung wie folgt:

 

Gemäß der vorliegenden Kostenermittlung werden für Grunderwerb, Planung und Bau-ausführung des 3. Bauabschnittes dieser Geh- / Radwegverbindung ca. 461.000,00 Euro benötigt.

 

Im Rahmen der für die Haushaltsplanung 2010 und Folgejahre vorgegebenen und verfügbaren Finanzkennziffern ist dieses Bauvorhaben nicht einordbar.

 

Auch unter der Berücksichtigung der hohen Priorität einer Vielzahl anderer Vorhaben wurde

diese Maßnahme daher nicht unter der Rubrik „Mehrbedarf“ ergänzend zum Haushaltsplan-

entwurf angemeldet.

 

Es wird eingeschätzt, dass die finanzielle Absicherung auch in den kommenden Jahren unter

Berücksichtigung auch anderer, für die Hansestadt Rostock als prioritär einzustufenden Maßnahmen nicht gegeben sein wird.

 

 

 

 

 

Holger Matthäus

 

 

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Beschlüsse

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15.10.2009 - Finanzausschuss - vertagt

 

 

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27.10.2009 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

 

Dagegen

 

Enthaltungen

 

 

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29.10.2009 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

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17.12.2009 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

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16.02.2010 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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18.02.2010 - Finanzausschuss - vertagt

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09.03.2010 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

 

 

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23.03.2010 - Finanzausschuss - zur Kenntnis gegeben

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24.03.2010 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben