Änderungsantrag - 2009/BV/0333-02 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einmal jährlich über die Auswirkungen dieser Maßnahme in Form einer Informationsvorlage zu berichten.

 

 

 

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Begründung:

Die Auswirkungen müssen jährlich auf ihre positiven Effekte geprüft werden, um bei Belastungen für den städtischen Haushalt, rechtzeitig reagieren zu können.

 

 

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Rainer Albrecht

Fraktionsvorsitzender

 

 

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Beschlüsse

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07.10.2009 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen