Stellungnahme - 2009/AN/0580-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel)
Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010
für die Fenstersanierung im Förderzentrum "Zum Schäferteich"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.10.2009
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beteiligt:
- Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Fed. Senator/in:
- S 3, Dr. Liane Melzer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.10.2009
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Sachverhalt:
Gemäß dem Antrag von Frau Anke Knitter, Vorsitzende des Ortsbeirats Toitenwinkel zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Fenstersanierung im Förderzentrum Zum Schäferteich kann folgende Aussage getroffen werden:
Aufgrund des bereits überzeichneten Investitionshaushaltes des Amtes für Schule und Sport für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 konnten für beide Jahre im Rahmen der Eckwertevorgaben keine weiteren Bauinvestitionen zur Sanierung der Fenster eingestellt werden.
Um aber eine gezielte planmäßige Teilsanierung der betroffenen Fenster vornehmen zu können, wurden für das Haushaltsjahr 2010 Planungsmittel zur Erstellung einer EW-Bau die für die Umsetzung der Sanierungsmaßnahme im Investitionshaushalt 2011 notwendig ist, eingestellt.
Für die Übergangszeit der Haushaltsjahre 2009 und 2010 werden für unabwendbare Reparaturen die notwendigen Mittel aus dem Verwaltungshaushalt der Bauunterhaltung bereitgestellt.
Dr. Liane Melzer
