Anfrage der Fraktion - 2009/AF/0514
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Umsetzung HASIKO 0062/09 DV - Erhöhung der Einnahmen aus Grundstücksverkäufen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 03.09.2009
- Vorlageart:
- Anfrage der Fraktion
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
07.10.2009
|
Mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2012 – BV 0062/09 DV – hat die Bürgerschaft am 04. März 2009 zum Abbau der Altfehlbeträge in Höhe von 22 Mio. Euro u.a. beschlossen:
„2.2. Anteiliger Abbau der Altfehlbeträge in Höhe von 22 Mio. Euro im Jahre 2009
…….
- Erhöhung der Einnahmen aus Grundstücksverkäufen (Diedrichshagen, Südstadt und weitere Einzelgrundstücke (5 Mio. Euro)……
- Erhöhung der Einnahmen aus Verkauf von Immobilien der Kategorie C (2,5 Mio. Euro)……
- Verkauf von Immobilien aus der Kategorie B (4,5 Mio. Euro)………“
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:
- Wann wurden welche Aktivitäten zur Vermarktung und zum Verkauf von Grundstücken, die diesem Beschluss zuzuordnen sind, unternommen?
- Welche Einnahmen wurden erreicht?
- Wenn Einnahmen erzielt werden konnten, wann werden diese kassenwirksam?
