Änderungsantrag - 2009/AN/0499-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Prof. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Erstellung des Haushaltsentwurfes 2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 08.09.2009
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.09.2009
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Beschlussvorschlag:
Folgende Passagen werden gestrichen:
- im Jugendhilfebereich (UAe 4512, 4513, 4514, 4515, 4521, 4525), im Sozialbereich
(UA 4700)
- einschließlich überplanmäßig eingestellter Mittel
Der Beschlussvorschlag lautet somit wie folgt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfes 2010 die Ausgaben für die Zuschüsse an Vereine und Verbände im Jugendhilfebereich (UA 46020008), im Kulturbereich (UA 3410) und im Sportbereich (UA 5510) in der Höhe unverändert gegenüber dem Haushaltsplan 2009 vorzusehen.
Prof. Dieter Neßelmann
Fraktionsvorsitzender
