Stellungnahme - 2009/AF/0462-01 (SN)

Sachverhalt:

Zum strategischen Umgang mit den in Verwaltung des Amtes für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege stehenden öffentlichen Kinderspielplätzen verweisen wir zunächst grundsätzlich auf den Spielplatzbericht vom Mai 2006 (Informationsvorlage Nr. 0021/06-IV zur Sitzung der Bürgerschaft am 10.05.2006). Dieser wurde seinerzeit im Auftrage der Bürgerschaft erarbeitet, öffentlich und in den Gremien der Bürgerschaft umfassend diskutiert und bildet seither aus unserer Sicht nach wie vor eine gültige Arbeitsgrundlage und Richtungsvorgabe bezüglich aller Fragen zu Kinderspielplätzen.

 

Bestandteil des Spielplatzberichtes war auch bereits die Rückbauproblematik.
Auf Anforderung des Jugendhilfeausschusses wurde im August 2007 diese Problematik nochmals speziell herausgearbeitet. Auch diese damalige Informationsvorlage (Anlage 1) ist nach wie vor argumentativ und inhaltlich Arbeitsgrundlage für uns.

 

 

Dieses vorangestellt sind die Fragen im Einzelnen wie folgt zu beantworten:

 

zu 1.

Es gilt im Grundsatz nach wie vor die Rückbauliste (Anlage 2) aus o. g. Informations­vorlage vom August 2007. Sie wird laufend aktualisiert, wenn sich neue Gesichtspunkte ergeben bzw. die Abarbeitung sich wegen fehlender Haushaltsmittel verzögert.
Pro Rückbaumaßnahme ist durchschnittlich mit Kosten in Höhe von  8.0 TEUR zu rechnen.

zu 2.

Im Budget (Haushaltsplanung 2010 bis 2013) des Amtes für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege sind bis 2013 keine Spielplatzneubauten vorgesehen.

 

Der bislang letzte echte Neubau war der KSP „Zochstraße“ aus Sanierungsmitteln der RGS.

Weitere solche Neubauten sind gegebenenfalls aus Städtebauförderung (z. B. „Schmarler Landgang“) bzw. der Entwicklung neuer Baugebiete (z. B. „Kalverad“, „Ehemaliges Marinegelände“ u. a.)  möglich, aber nicht aus dem Budget der HRO/Amt 67.

 

 

zu 3.

Bereits der o. g. Spielplatzbericht legt, unter Beachtung der finanziellen Situation der Hansestadt Rostokc, den Handlungsschwerpunkt nicht auf Neubau (vgl. Pkt. 2) sondern auf Sanierung vorhandener Spielanlagen.

 

Im mittelfristigen HH-Plan-Entwurf (Vermögenshaushalt) sind mit gegenwärtigem Stand (im Rahmen der Eckwertvorgabe) 2011 30.0 TEUR für die Spielanlagen Wossidlow-Park sowie 2012 und 2013 jeweils 40.0 TEUR für 2 Bauabschnitte der Spielanlage Reifergraben vorgesehen.

 

Noch im Jahr 2009 soll die Komplexsanierung des Ballspielplatzes Kurpark Warnemünde erfolgen.

 

Der Sanierungsbedarf liegt jedoch wesentlich höher. Deswegen wurden zusätzlich Mehrbedarfe im Vermögenshaushalt von 50.0 TEUR pro Jahr wenigstens für das „Aufstellen und Austauschen von Spielgeräten“ beantragt.

 

 

 

In Vertretung

 

 

 

 

 

Georg Scholze