Antrag - 2009/AN/0499
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen:
Erstellung des Haushaltsentwurfes 2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 31.08.2009
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.09.2009
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfes 2010 die Ausgaben für Zuschüsse an Vereine und Verbände im Jugendhilfebereich (UAe 4512, 4513, 4514, 4515, 4521, 4525, 46020008), im Sozialbereich (UA 4700) Kulturbereich (UA 3410) und im Sportbereich (UA 5510) in der Höhe unverändert gegenüber dem Haushaltsplan 2009, einschließlich überplanmäßig eingestellter Mittel, vorzusehen.
Sachverhalt:
Über die Umsetzung der Hauhaltssicherungskonzepte der Jahre 2002 2005 sind die Zuschüsse an Vereine und Verbände in den genannten Bereichen um 20% reduziert worden. Die Vereine und Verbände, die trotz äußerst schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen Bewundernswertes leisten und deren Arbeit unverzichtbar für den sozialen Frieden in der Hansestadt Rostock ist, haben damit ihren Beitrag zur Hauhaltssicherung bereits in den vergangenen Jahren geleistet.