Beschlussvorlage - 2009/BV/0290

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft wählt zehn Mitglieder und Stellvertreter in den Bau- und Planungsausschuss.

 

Im Einzelnen werden gewählt:

 

 

Reduzieren

Beschlussvorschriften:

§ 36 KV M-V i. V. mit § 5 (5) Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

 

 

Sachverhalt:

 

Die Bürgerschaft bildet zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse Ausschüsse.

Gemäß Hauptsatzung setzt sich der Ausschuss aus zehn Mitgliedern zusammen, darunter können maximal vier sachkundige EinwohnerInnen sein.

 

Für die Mitglieder des Ausschusses können pro Fraktion oder Zählgemeinschaft höchstens
zwei StellvertreterInnen gewählt werden. Die Stellvertretung ist nicht streng auf eine Person bezogen, sondern erfolgt gruppenbezogen für die Mitglieder einer Fraktion oder Zählgemeinschaft. Die Rangfolge der Vertretung ergibt sich aus der Reihenfolge der VertreterInnen auf der Liste.

 

Die Besetzung der Ausschüsse erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.

Gemäß § 24 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft sind die Listen der Fraktionen und Zählgemeinschaften einzureichen.

 

Reduzieren

 

 

Loading...

Beschlüsse

Reduzieren

15.07.2009 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

TOP 14.4

Bildung des Bau- und Planungsausschusses
Vorlage: 2009/BV/0290

               (s.E. = sachkundige Einwohnerin
                           bzw. sachkundiger Einwohner)

 

- s. auch Seite 20

 

Dementsprechend liegen folgende Vorschlagslisten (Änderungsanträge) der Fraktionen zum TOP 14.4 vor:  s. nachfolgende Tabelle
Die Vorschlagsliste (Änderungsantrag) Nr. 2009/BV/0290-07 (ÄA) von Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion Für Rostock - pro OB) wurde zurückgezogen und durch Nr. 2009/BV/0290-08 (ÄA) ersetzt.

 

Zu den Vorschlagslisten (Änderungsanträgen) erfolgt eine offene Abstimmung:

 

Eingereichte
Listen  (ÄA)
Nr.

Eingereichte Vorschläge der Fraktionen
Mitglieder                             StellvertreterInnen

Anzahl abgegeb.
Stimmen

Anzahl
der
Sitze (10)

                                  Gewählte
Mitglieder                             StellvertreterInnen

DIE LINKE.
2009/BV/0290-3

Helge Bothur                 (s.E.)
Götz Kreuzer

1. Sebastian Rohde     (s.E.)
2. Peter Menzel

12

2

Helge Bothur                 (s.E.)
Götz Kreuzer

1. Sebastian Rohde     (s.E.)
2. Peter Menzel

SPD
2009/BV/0290-5

Erhard Sauter
Karl Scheube                (s.E.)

1. Anke Knitter
2. Wolfgang Loose     (s.E.)

10

2

Erhard Sauter
Karl Scheube                (s.E.)

1. Anke Knitter
2. Wolfgang Loose     (s.E.)

CDU
2009/BV/0290-2

Frank Giesen
Jörn-Christoph Jansen (s.E.)

1. Martin Schmidt         (s.E.)
2. Toralf Nöske

9

2

Frank Giesen
Jörn-Christoph Jansen (s.E.)

1. Martin Schmidt         (s.E.)
2. Toralf Nöske

Bündnis 90/
Die Grünen
2009/BV/0290-4

Christian Blauel            (s.E.)

    Uwe Hempfling         (s.E.)

5

1

 *

    Uwe Hempfling         (s.E.)

Rostocker Bund/
Graue/Aufbr. 09
2009/BV/0290-06

Dr: Pascha Nagijew     (s.E.)

    Reinhard Penzlin       (s.E.)

6

1

Dr: Pascha Nagijew     (s.E.)

    Reinhard Penzlin       (s.E.)

FDP
2009/BV/0290-1

Jan-Hendrik Hammer  (s.E.)

    Fabian Rüsch           (s.E.)

4

1

 *

    Fabian Rüsch         (s.E.)

FÜR Rostock
- pro OB
2009/BV/0290- 08

Mathias Krack

    Volker Beecken        (s.E.)

6

1

Mathias Krack

    Volker Beecken        (s.E.)

GESAMTZAHL der abgegebenen Stimmen

52

 

 

* Sitze können nicht mehr mit sachkundigen Einwohnern, Christian Blauel und Jan-Hendrik Hammer, besetzt werden, da bereits 4 Sitze an
  sachkundige Einwohner als Mitglieder vergeben sind. Neue Personen, die keine sachkundigen EinwohnerInnen sind, können durch die Fraktion
  Bündnis 90/Die Grünen und die FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft vorgeschlagen werden (s. auch Seite 20).

Daraufhin bringt Herr Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) folgende neue Vorschlagsliste (Änderungsantrag) zur Beschluss­vorlage Nr. 2009/BV/0290 zur Bildung des Bau- und Planungsausschusses mit der Benennung neuer Personen, die keine sachkundigen EinwohnerInnen sind, ein, die in offener Abstimmung bestätigt wurde:

Nr. 2009/BV/0290-09 (ÄA)

- Mitglied:                     Johann-Georg Jaeger

- Stellvertreterin:          Dr. Ursula Karlowski

 

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft wählt zehn Mitglieder und StellvertreterInnen in den Bau- und Planungsausschuss:

 

Für die Fraktion

Mitglieder                             StellvertreterInnen

DIE LINKE.

Helge Bothur                 (s.E.)
Götz Kreuzer

1. Sebastian Rohde     (s.E.)
2. Peter Menzel

SPD

Erhard Sauter
Karl Scheube                (s.E.)

1. Anke Knitter
2. Wolfgang Loose       (s.E.)

CDU

Frank Giesen
Jörn-Christoph Jansen (s.E.)

1. Martin Schmidt         (s.E.)
2. Toralf Nöske

Bündnis 90/Die Grünen

Johann-Georg Jaeger

    Dr. Ursula Karlowski

Rostocker Bund/
Graue/Aufbruch 09

Dr: Pascha Nagijew      (s.E.)

    Reinhard Penzlin       (s.E.)

FDP

 *

    Fabian Rüsch           (s.E.)

FÜR Rostock - pro OB

Mathias Krack

    Volker Beecken        (s.E.)

 

* Sitz kann nicht mehr mit einem sachkundigen Einwohner, Jan-Hendrik Hammer, besetzt werden, da bereits 4 Sitze an sachkundige Einwohner
  als Mitglieder vergeben sind. Eine neue Person, die kein/e sachkundige/r EinwohnerIn ist, kann durch die FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung der
  Bürgerschaft vorgeschlagen werden (s. auch Seite 20).