Änderungsantrag - 2009/AN/0120-5 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Fraktionsvorsitzende der Fraktionen SPD und CDU
Abschluss der Überführung des Volkstheaters in eine GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.05.2009
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.05.2009
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Beschlussvorschlag:
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Im 2. Absatz wird gegebenenfalls gestrichen
Neue Fassung
Die Bürgerschaft beschließt, den Beschluss 0062/09 DV vom 04.März 2009 Punkt 2.1.1. Volkstheater Rostock so lange auszusetzen bis die Überführung des Personals auf der Basis eines Personalüberleitungsvertrages auf der Grundlage des Par. 613 a BGB abgeschlossen ist.
Er bleibt weiterhin ausgesetzt bis die Geschäftsleitung der Theater GmbH gegebenenfalls auf der Basis einer fünfjährigen Zielvereinbarung zeitnah eine Planung mit realistischen Einsparmöglichkeiten vorgelegt hat.
Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender
