Änderungsantrag - 2009/AN/0074-2 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Übertragung der Schulen und Sportstätten in den Eigenbetrieb KOE
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.04.2009
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Vorberatung
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22.04.2009
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.05.2009
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Nach September 2009 wird eingefügt: als Beschlussvorlage
Sachverhalt:
Der Oberbürgerbürgermeister wird beauftragt, das Konzept zur Überführung der Schulen und Sporthallen an den Eigenbetrieb KOE entsprechend des durch die Bürgerschaft am 14.06.2006 beschlossenen Antrages 1183/05 A unter Beteiligung des Fachamtes für die Sitzung der Bürgerschaft im September 2009 als Beschlussvorlage vorzulegen.
22.04.2009 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - ungeändert beschlossen