ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Übertragung der Schulen und Sportstätten in den Eigenbetrieb KOE

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 08.04.2009

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion der SPD

Beteiligt:: Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport	Vorberatung
	22.04.2009	Sitzung des Schul- und Sportausschusses	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	06.05.2009	Sitzung der Bürgerschaft	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgerbürgermeister wird beauftragt, das Konzept zur Überführung der Schulen und Sporthallen an den Eigenbetrieb KOE entsprechend des durch die Bürgerschaft am 14.06.2006 beschlossenen Antrages 1183/05 A unter Beteiligung des Fachamtes für die Sitzung der Bürgerschaft im September 2009 vorzulegen.

Sachverhalt:

Die Bürgerschaft hat am 01.02.2006 den Antrag 1183/05 A wie folgt beschlossen:

Konzeption zur Überführung der Schulen und Sporthallen in den Eigenbetrieb KOE

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor Überführung der Schulen und Sporthallen in den Eigenbetrieb KOE ein Konzept vorzulegen, dass folgende Punkte prüft:

- organisatorische Veränderungen,

- Gestaltung und Höhe der zukünftigen Mietbelastungen,

- Modalitäten und Preisgestaltung für die Anmietung durch Vereine, im Allgemeinwohl handelnde Nutzergruppen und Einzelpersonen,

- Gewährleistung der organisatorischen Sicherheit des Schulunterrichts sowie der Sicherheit in den Gebäuden und auf de, Gelände der Schulen und Sportflächen,

- Beschreibung und Begründung möglicher Einsparungen

Dieses Konzept wurde durch die Verwaltung bisher nicht vorgelegt.

Beschlüsse

22.04.2009 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag ist gemäß Änderungsantrag 2009/AN/0074-3 zu ändern.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	x
Abgelehnt

Dafür	9
Dagegen	0
Enthaltungen	1

06.05.2009 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Konzept zur Überführung der Schulen und Sporthallen an den Eigenbetrieb KOE entsprechend des durch die Bürgerschaft am 14.06.2006 beschlossenen Antrages 1183/05-A unter Beteiligung des Fachamtes für die Sitzung der Bürgerschaft im September 2009 vorzulegen.