Beschlussvorlage - 2023/BV/4613

Beschlussvorschlag:
 

Die 4. Fortschreibung der Prioritäten-/Investitionsliste zur Mittelfristenprüfung kommunaler Sportbaumaßnahmen aus dem Sportstättenentwicklungsplan der Hanse und Universitätsstadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1).

 

Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 2 Kommunalverfassung M-V
 

bereits gefasste Beschlüsse:

- 2015/BV/0758 – Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Aktenmappe - 1 von 19 Vorlage 2021/BV/2749 Seite: 2 3. Fortschreibung

- 2017/BV/3261 – Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 3. Fortschreibung

- 2021/BV/2749 – Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, 3. Fortschreibung

 

Begründung der Dringlichkeit für die betreffenden Ortsbeiräte:

 

Die Dringlichkeit leitet sich aus der parallelen Behandlung der Themen der

4. Fortschreibung der Prioritäten-/Investitionsliste zur Mittelfristenprüfung kommunaler Sportbaumaßnahmen des Sportstättenentwicklungsplans und den Themen des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (KOE) ab.

 

Sachverhalt:

 

Entsprechend der Beschlussfassung Nr. 2015/BV/0758 ist die Prioritäten-/Investitionsliste der Mittelfristenplanung kommunaler Sportbaumaßnahmen alle zwei Jahre zu überprüfen und der Bürgerschaft zur Beschlussverfassung vorzulegen.

 

Die vorliegende 4. Fortschreibung der Prioritäten-/Investitionsliste der Mittelfristenplanung zum aktuellen Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zeigt den derzeitigen Erfüllungs- und Planungsstand kommunaler Sportbaumaßnahmen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auf. Das investive Gesamtvolumen jeder Maßnahme sowie die zeitliche Umsetzung erfolgt in Abstimmung und Genehmigung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (KOE).

 

In der Anlage 1 wird der fortlaufende Entwicklungs- und Planungsstand kommunaler Sportbaumaßnahmen dargestellt. Dieser bildet die Entscheidungsgrundlage für geplante und neu aufzunehmende Sportbaumaßnahmen in den Jahren 2024 – 2025. Die Anlage 1 gliedert sich die Investitionsübersicht der Sportbaumaßnahmen (Tabelle 1a) und die Investitionsübersicht der Planungen zur Erlangung der Veranschlagungsreife (Tabelle 1b). Darüber hinaus sind in Anlage 2 die im vorangegangenen Planungszeitraum umgesetzten Sportbaumaßnahmen in den Jahren 2021 – 2023 skizziert. Weiterhin zeigt Anlage 3 die in den nächsten Planungszeiträumen zu erwartenden langfristigen Sportbaumaßnahmen, welche möglicherweise Bestandteil des nächsten Sportstättenentwicklungsplanes werden.

 

Bei der Umsetzung des Sportstättenentwicklungsplans sind die Maßnahmen, die bereits geplant wurden, bisher aber nicht durchgeführt werden konnten, prioritär umzusetzen. Bei der Fortschreibung der Prioritätenliste ist die Umsetzbarkeit der einzelnen Maßnahmen jeweils mit der Zentralen Steuerung, dem Kämmereiamt und dem KOE abzustimmen. Dabei können neue Maßnahmen erst in den Haushalt aufgenommen werden, wenn sie veranschlagungsreif entsprechend § 9 GemHVO-Doppik sind. Veranschlagungsreife liegt vor, wenn u.a. ein Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahme sowie begründete Kostenermittlungen vorliegen. Folgekosten sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung zu berücksichtigen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Umsetzung der Sportstättenentwicklungsplanung mit seiner integrierten Prioritäten- /Investitionsliste kommunaler Sportbaumaßnahmen erfolgt durch die von der Bürgerschaft gesetzten Prioritäten der städtischen Investitionsmaßnahmen und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, sowie des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

 

 

 

 

Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:

 

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Die Vorlage hat keine Auswirkungen.

 

Die Vorlage hat folgende Auswirkungen:

 

 

 

 

Eva-Maria Kröger