Änderungsantrag - 2014/AN/5586-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Dr. Steffen Wandschneider (Vorsitzender der Fraktion der SPD)
Entgeltordnung für Sportstätten in der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 14.05.2014
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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14.05.2014
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Satz 2 wird ersetzt durch:
Die Betriebs- und Personalkosten werden nach Vorlage des bestätigten Jahresergebnisses neu kalkuliert und die Entgeltordnung dahingehend zum jeweils 01.01. des drauffolgenden Jahres angepasst.
Neuer Beschlussvorschlag lautet:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Beschlussvorlage „Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock“ mit Geltungsbeginn 01.01.2016 vorzulegen. Die Betriebs- und Personalkosten werden nach Vorlage des bestätigten Jahresergebnisses neu kalkuliert und die Entgeltordnung dahingehend zum jeweils 01.01. des drauffolgenden Jahres angepasst.
Die Beschlussfassung dazu soll so rechtzeitig dazu erfolgen, dass die Vereine ausreichend Zeit haben, ihre Entgelte entsprechend anzupassen.
