ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Jan Hendrik Hammer (für die FDP-Fraktion)
Anschluss einzelner KGA an das öffentliche Abwassernetz im Wege der Sondergenehmigung

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlage freigegeben:: 31.01.2014

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: FDP-Fraktion

Beteiligt:: Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	29.01.2014	Sitzung der Bürgerschaft	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag:

1. Die Präsidentin der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wird beauftragt ergänzend gebeten*, ein Mediationsverfahren zwischen dem Verband der Gartenfreunde e.V. Hansestadt Rostock und den betroffenen Kleingartenanlagen in Rostock herbeizuführen und durchzuführen.

2. Das Mediationsverfahren ist abgeschlossen, wenn eine akzeptable Lösung für beide Seiten vorliegt.

3. Das Mediatonsverfahren ist spätestens bis zur nächsten Bürgerschaftssitzung abzuschließen und in dieser Sitzung der Rostocker Bürgerschaft vorzustellen.

4. Notwendige Beschlüsse und ggf. Genehmigungen sind folgend in dieser oder einer nachfolgenden Bürgerschaftssitzung auf den Weg zu bringen.

Begründung: erfolgt mündlich

Beschlüsse

29.01.2014 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung - siehe unter TOP 8.2):

1. Die Präsidentin der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wird ergänzend gebeten, ein Mediationsverfahren zwischen dem Verband der Gartenfreunde e.V. Hansestadt Rostock und den betroffenen Kleingartenanlagen in Rostock herbeizuführen und durchzuführen.