Stellungnahme - 2013/BV/4800-04 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr.2013/BV/4800-03 (ÄA)
Achte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
Finanzierung des Handreinigers, des Teams Fugengrün, des Abfallsaugers und des Radwegewartes durch den Zuschuss der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.11.2013
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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06.11.2013
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Sachverhalt:
Dieser Änderungsantrag unterscheidet sich vom Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. (Nr. 2013/BV/4800-02 (ÄA)) lediglich dadurch, dass hier zusätzlich auch die Kosten für das Team Fugengrün durch den Zuschuss der Hansestadt Rostock getragen werden sollen.
Bei Annahme dieses Änderungsantrages wird sich der Zuschuss der Hansestadt Rostock gegenüber dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. (Nr. 2013/BV/4800-02 (ÄA)) um ca. weitere 168.000,- erhöhen.
Da inhaltlich keine weiteren Unterschiede zwischen den beiden Änderungsanträgen bestehen, verweisen wir auf die Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4800-02 (ÄA).
Holger Matthäus
