Änderungsantrag - 2011/BV/2924-52 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.03.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.03.2012
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Beschlussvorschlag:
Der Investitionsplan der Hansestadt Rostock wird wie folgt geändert:
In den Investitionshaushalt wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000 EUR für das Jahr 2013 zur Sanierung bzw. Erneuerung/Neuerrichtung der im B-Plan Nr. 01.SO.160 Strandbereich Warnemünde ausgewiesenen Toilettenstandorte als Investitionszuschuss als Anschubfinanzierung eingesetzt.
Sachverhalt:
Mit der Aufwertung des Strandbereiches durch eine umfangreiche Strandversorgung und dem Bau von festen Bauwerken ist eine Qualität und Quantität von ganzjährig geöffneten öffentlichen Toiletten an der Promenade unabdingbar.
Über die weitere Betreibung der sanitären Anlagen entscheidet zukünftig der Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock-Warnemünde. Eine Vergabe an private Betreiber ist denkbar.
Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Fraktionsvorsitzender
