Änderungsantrag - 2011/BV/2924-34 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostock Bund/Graue/Aufbruch 09
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 29.03.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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21.02.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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23.02.2012
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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28.02.2012
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Beschlussvorschlag: - zurückgezogen und durch Nr. 51 (ÄA) ersetzt !
Im Stellenplan (Bd. VII) werden im Amt für Umweltschutz in der Abt. Abfallwirtschaft (Seite III/148) drei zusätzliche Sachbearbeiterstellen für die Aufgaben Kontrolle Winterdienst, Straßenreinigung, illegale Abfallentsorgung geschaffen.
Deckungsquelle: erhöhte Bußgeldeinnahmen
Begründung:
Im Rahmen der Winterdienstklausur wurde erläutert, dass die Hansestadt Rostock die Erfüllung der Aufgaben, die sie an die AnliegerInnen überträgt, auch angemessen kontrollieren muss. Z. Z. fehlt im Umweltamt dazu die benötigte Anzahl an MitarbeiterInnen.
Die zusätzlichen MitarbeiterInnen tragen zur Erhöhung von Sauberkeit und Ordnung in der Hansestadt Rostock bei.
Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende