Änderungsantrag - 2011/BV/2924-34 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:  - zurückgezogen und durch Nr. – 51 (ÄA) ersetzt !

 

Im Stellenplan (Bd. VII) werden im Amt für Umweltschutz in der Abt. Abfallwirtschaft (Seite III/148) drei zusätzliche Sachbearbeiterstellen für die Aufgaben Kontrolle Winterdienst, Straßenreinigung, illegale Abfallentsorgung geschaffen.

 

Deckungsquelle: erhöhte Bußgeldeinnahmen

 

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Begründung:

Im Rahmen der Winterdienstklausur wurde erläutert, dass die Hansestadt Rostock die Erfüllung der Aufgaben, die sie an die AnliegerInnen überträgt, auch angemessen kontrollieren muss. Z. Z. fehlt im Umweltamt dazu die benötigte Anzahl an MitarbeiterInnen.

Die zusätzlichen MitarbeiterInnen tragen zur Erhöhung von Sauberkeit und Ordnung in der Hansestadt Rostock bei.

 

 

 

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende


 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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21.02.2012 - Hauptausschuss - vertagt

 

 

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23.02.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

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28.02.2012 - Finanzausschuss - abgelehnt