Änderungsantrag - 2011/AN/2254-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Datenschutzbericht der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.09.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.09.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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15.09.2011
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.10.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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13.10.2011
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10.11.2011
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24.11.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.12.2011
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
Im ersten Satz wird das Wort zweijährlich gestrichen.
Im zweiten Satz wird das Wort jeweiligen gestrichen.
Im letzten Anstrich wird ab sowie der Halbsatz gestrichen.
Im letzten Satz wird das Wort erste gestrichen.
Ein weiterer Satz wird am Ende des Textes angefügt: Über die weitere Erstellung von Datenschutzberichten entscheidet die Bürgerschaft nach Vorlage des Berichtes.
Sachverhalt:
Der Text lautet geändert wie folgt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt einen Datenschutzbericht für die Hansestadt Rostock, d.h. die Stadtverwaltung sowie ihre Eigenbetriebe und Unternehmensbeteiligungen, vorzulegen. Dieser ist in der Endfassung öffentlich bekannt zu machen.
..
- Empfehlungen zu Datenschutzmaßnahmen
Bei der Erarbeitung ist eine Zusammenarbeit mit den jeweils zuständigen Stellen des Landes Mecklenburg-Vorpommern und ggf. der Bundesrepublik anzustreben. Der Datenschutz-bericht soll zum Stichtag 01.07.2012 der Bürgerschaft zur Kenntnis vorgelegt werden. Über die weitere Erstellung von Datenschutzberichten entscheidet die Bürgerschaft nach Vorlage des Berichtes.
Begründung:
Nach Vorlage des Datenschutzbericht sollen Aufwand und Ergebnisse abgewogen werden, um über die weitere Erstellung solcher Berichte zu entscheiden.
Johann-Georg Jaeger
Fraktionsvorsitzender