Änderungsantrag - 2010/BV/1764-28 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FÜR Rostock, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 14.03.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.03.2011
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16.03.2011
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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13.04.2011
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Beschlussvorschlag:
Das Haushaltsicherungskonzept 2011 bis 2018 wird geändert. Es wird eine neue Maßnahme eingefügt.
Jugendhilfeeinrichtungen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Zielvereinbarungen mit den Trägern der Einrichtungen für offene Jugendhilfe über mehrere Jahre abzuschließen. Die Träger sollen sich entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit mit Eigenmitteln beteiligen. Die Zielvereinbarungen sind dem Jugendhilfeausschuss bis Ende Oktober 2011 vorzulegen.
gez. Johann-Georg Jaeger
.
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN .
gez. Rainer Albrecht gez. Prof. Dr. Dieter Neßelmann
.. ..............................
Fraktion der SPD CDU-Fraktion
Gez. Dr. Dr. Malte Philipp
FÜR Rostock
09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt
16.03.2011 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen