Änderungsantrag - 2010/BV/1682-05 (ÄA)

Beschlussvorschlag:              - zurückgezogen 08.03.2011
                                                          und durch Nr. 2010/BV/1682-43 (ÄA) ersetzt !

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2011 wird wie folgt geändert:

1. Haushaltsstelle 34100000 Allgemeine Pflege der Kultur 71790000 Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine, Band II Seite 261

Alt: 1.322.300 €

Neu: 1.412.300 €

2. Haushaltsstelle 34100000 Allgemeine Pflege der Kultur 71790002 Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine/ Sonderbedarf, Band II Seite 261

Alt: 45.000 €

Neu: 55.000 €

Deckungsquelle:

Haushaltsstelle 02210000 Personalangelegenheiten 65500001 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten, Band II Seite 27

Alt: 100.000 €

Neu: 0 €

Sachverhalt:

Seit der 10 % Kürzung im Jahr 2007 sind die Steigerungen der Betriebskosten und wegfallende Landesmittel im Wesentlichen durch die freien Kulturträger aufgefangen worden. Aufgrund der begrenzten Finanzen werden bei einigen Trägern Mitarbeitern zeitweilig gekündigt oder Gehälter weit unter Tarif gezahlt. Im Jahr 2010 gab es einen Mehrbedarf von 80.000 Euro, 2011 liegt der Mehrbedarf insgesamt bei 198.400 Euro. Dabei ist 2011 auch eine weitere Steigerung der Betriebskosten zu verzeichnen, die von den Trägern nicht aufgefangen werden können. Zugleich werden  2011 Landesmittel in Höhe von 23.200 Euro bei den Trägern gekürzt. Zusätzlich sind die damaligen 100.000 Euro für die Projektarbeit an Schulen durch die permanente vorläufige Haushaltsführung bzw. die Haushaltssperrungen auf Dauer weggefallen. Auch das hat die finanzielle Lage eines Teils der Träger weiter verschlechtert. Durch die Aufstockung um 100.000 Euro sollen gestiegene und unabweisbare Kosten ausgeglichen werden.

Deckungsquelle: KGSt-Gutachterkosten

Johann-Georg Jaeger

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN