Änderungsantrag - 2010/AN/1696-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Vergnügungsstättenkonzept
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.02.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.02.2011
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Beschlussvorschlag:
Im Beschlussvorschlag wird „Juli 2011“ gestrichen und durch
„Oktober 2011“ ersetzt.
Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende
Der Beschlusstext lautet somit:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im Oktober 2011 ein Vergnügungsstättenkonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu erarbeiten.
Finanzielle Auswirkungen: keine, da Erstellung durch Stadtplanungsamt
