Antrag - 2010/AN/1737
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Barrierefreies Bauen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.12.2010
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bau- und Planungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
16.12.2010
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
02.02.2011
|
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass bei allen städtischen Bau- und Sanierungsmaßnahmen die Schaffung der vollständigen Barrierefreiheit des entsprechenden Objektes erfolgt. Bei Abweichungen ist die Bürgerschaft vor Beginn der Bau- bzw. Sanierungsmaßnahme zu informieren.
Sachverhalt:
Mit diesem Beschluss wird aus aktuellem Anlass deutlich gemacht, dass sich die Bürgerschaft dem Prinzip der Barrierefreiheit für öffentliche Einrichtungen, Straßen und Transportmittel im Sinne der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes M-V und der Leitlinien für Stadtentwicklung der Hansestadt Rostock verpflichtet fühlt.
Die schrittweise Beseitigung bestehender Zugangshindernisse im Zuge notwendiger Neubau- und Sanierungsvorhaben sollte auch angesichts des demographischen Wandels und im Interesse der Tourismusförderung eine Selbstverständlichkeit sein.
Dazu sollten ausnahmslos alle Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Stadt (Schulen, Kindertagesstätten, Straßen, Wege, Plätze, Verwaltungseinrichtungen, Kultur- und Jugend- und soziale Einrichtungen usw.) unter Beteiligung der Behindertenbeauftragten und des Beirates für behinderte und chronisch kranke Menschen barrierefrei geplant werden.
gez. Dr. Sybille Bachmann gez. Rainer Albrecht
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Fraktion der SPD
gez. Johann-Georg Jaeger
Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
16.12.2010 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt
02.02.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass bei allen städtischen Bau- und Sanierungsmaßnahmen die Schaffung der vollständigen Barrierefreiheit des entsprechenden Objektes erfolgt. Bei Abweichungen ist die Bürgerschaft vor Beginn der Bau- bzw. Sanierungsmaßnahme zu informieren.
Beschluss Nr. 2010/AN/1737:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch Beteiligung des Behindertenbeirates sowie des/der Behindertenbeauftragten sicherzustellen, dass bei allen städtischen Bau- und Sanierungsmaßnahmen die Schaffung der vollständigen Barrierefreiheit des entsprechenden Objektes erfolgt.
Darüber hinaus wird der Abschluss von entsprechenden Zielvereinbarungen mit den öffentlichen Bau- und Sanierungsträgern angestrebt.
Bei Abweichungen ist die Bürgerschaft vor Beginn der Bau- bzw. Sanierungsmaßnahme zu informieren.
Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, zur Definition verbindlicher Rostocker Standards für die Behindertengerechtigkeit aller kommunal-öffentlichen Einrichtungen eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Büros für Behindertenfragen zu etablieren.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|