Änderungsantrag - 2010/BV/0890-25 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 18.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Bauamt
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
23.03.2010
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
24.03.2010
|
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
1. Verwaltungshaushalt (Band 2, Seite 489):
Haushaltsstelle Bezeichnung alter Ansatz 2010 neuer Ansatz 2010
01.6300.5101 Wartung und Pflege der Geh- 500.000,00 EUR 2.100.000,00 EUR
u. Radwege u. Fahrbahnen
2. Vermögenshaushalt (Band 2, Seite 702):
Haushaltsstelle Bezeichnung alter Ansatz 2010 neuer Ansatz 2010
02.6300.94600044 Bituminöse Beläge 0,00 EUR 3.300.000,00 EUR
Begründung:
Der Sanierungsstau und die akuten Winterschäden müssen schnellstmöglich beseitigt werden
Frank Giesen
Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses
23.03.2010 - Finanzausschuss - abgelehnt