Stellungnahme - 2010/AN/0829-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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Johann Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Stellungnahme der Hansestadt Rostock zum Bau eines Atomkraftwerkes in Gryfino
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 26.01.2010
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Senator für Bau und Umwelt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Vorberatung
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27.01.2010
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Die Bewertung des Baus neuer Atomkraftwerke wird geteilt.
Die Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung stützt diesen Standpunkt. Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat diese Technologie zur Erzeugung von Strom selbst als eine Übergangstechnologie bezeichnet.
Die Hansestadt Rostock bekennt sich mit ihrem Windkraft-Kompetenzzentrum und der angesiedelten Windkraftindustrie zur Nutzung regenerativer, umweltfreundlicher Energie. Zur langfristigen Sicherung dieser Industrie an unserem Standort und damit der Sicherung der Arbeitsplätze dürfte erst einmal nichts gegen eine Verdeutlichung unserer Interessen gegenüber der Landesregierung Mecklenburg Vorpommerns stehen.
Es wird aber für mehr als wahrscheinlich gehalten, dass die Gemeindevertretung mit dem beantragten Beschluss nicht im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde tätig wird, mit der Folge, dass Zweifel an der Pflicht bestehen, diesen Beschluss ausführen zu müssen, wenn er gefasst wird.
