Änderungsantrag - 2009/BV/0522-80 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09/DIE LINKE:,CDU,Bündnis 90/Die Grünen,FDP
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 20.01.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; xx Gruppe alle Fraktionen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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27.01.2010
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Beschlussvorschlag:
Seite 33,
Maßnahme Nr. 2009/2.04 Zinsmanagement wird wie folgt geändert:
1. Streichung Absatz 6 Zur Einführung und Umsetzung
2. Es wird neu eingefügt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung eines Liquiditätsmanagements gemeinsam mit den Eigenbetrieben und Eigengesellschaften zu prüfen. Dabei sind unterschiedlichen Zinssätze, rechtliche Rahmenbedingungen und die notwendige Liquidität der Eigenbetriebe und gesellschaften zu beachten. Jährlich ist der Bürgerschaft ein Schuldenbericht vorzulegen.
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Dr. Sybille Bachmann Eva-Maria Kröger
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch09 Fraktion DIE LINKE.
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Rainer Albrecht Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Fraktion der SPD CDU-Fraktion
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Johann-Georg Jaeger Dr. Ulrich Seidel
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen FDP-Fraktion
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Dr. Dr. Malte Philipp
Fraktion FÜR Rostock