Antrag - 2009/AN/0708
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Klaus-Peter Tasler für den Rechnungsprüfungsausschuss der Hansestadt Rostock
Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 18.11.2009
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Rechnungsprüfungsamt
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.12.2009
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Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage des § 60 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beschließt die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock die Jahresrechnung 2008 und erteilt dem Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock die Entlastung für das Haushaltsjahr 2008.
Sachverhalt:
Die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Rostock zum 31.12.2008 durch das Rechnungsprüfungsamt und dem Rechnungsprüfungsausschuss mit einhergehender Erörterung nach § 3 a Kommunalprüfungsgesetz M-V hat zu keinerlei Verstößen geführt, die die Aussagefähigkeit des Jahresabschlusses im Hinblick auf die Darstellung der tatsächlichen Verhältnisse der Gemeinde beeinflussen.
Der Haushaltsvollzug und der vorgelegte Jahresabschluss kann mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert werden.
Durch den Rechnungsprüfungsausschuss wird die Entlastung des Oberbürgermeisters durch die Bürgerschaft empfohlen.
Gleichwohl wird der Oberbürgermeister aufgefordert, die im Prüfbericht aufgezeigten Mängel im Haushaltsvollzug abzustellen und eine Wiederholung auszuschließen.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
02.12.2009 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage
des § 60 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
beschließt die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock die Jahresrechnung 2008 und
erteilt dem Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock die Entlastung für das
Haushaltsjahr 2008.
Beschluss Nr. 2009/AN/0708:
Auf der Grundlage
des § 60 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
beschließt die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock die Jahresrechnung 2008 und
erteilt dem Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock die Entlastung für das
Haushaltsjahr 2008 mit Ausnahme der Vorgänge Straßenreparatur- und
Straßeninstandhaltung sowie Internetauftritt der Hansestadt Rostock.
(Jahresrechnung 2008 und
Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes liegen der Niederschrift beim
Sitzungsdienst als Anlage 1 bei)
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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