Änderungsantrag - 2009/BV/0522-11 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 03.12.2009
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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03.11.2009
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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04.11.2009
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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10.11.2009
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- zurückgezogen und durch Nr.
2009/BV/0522-24 (ÄA) ersetzt
Beschlussvorschlag:
Seite 36,
Maßnahme Nr. 2009/2.07 Transferleistungen Soziale
Sicherung/ Förderung der freien Jugendhilfe wird wie folgt ersetzt durch:
Der Oberbürgermeister wird damit beauftragt, im Einvernehmen mit dem Jugendhilfeausschuss und den freien Träger der öffentlichen Jugendhilfe über die Gewährung von Leistungen nach dem SGB VIII (Par. 11, Kinder- und Jugendhilfe) Zielvereinbarungen über mehrere Jahre abzuschließen. Ziel dieser Vereinbarungen sollte einerseits sein, dass die freien Träger über Planungssicherheit verfügen und andererseits die Hansestadt Rostock die Haushaltsansätze für den Vereinbarungszeitraum stabil halten kann.
03.11.2009 - Finanzausschuss - vertagt
04.11.2009 - Bürgerschaft - überwiesen