Änderungsantrag - 2009/BV/0522-35 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Bereit
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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03.11.2009
| |||
●
Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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04.11.2009
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●
Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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10.11.2009
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- zurückgezogen und durch Nr.
2009/BV/0522-72 (ÄA) ersetzt
Beschlussvorschlag:
Im Abschnitt
„Prüfaufträge“ ist an geeigneter Stelle die Maßnahme
Markttestverfahren aufzunehmen.
Als Maßnahmebeschreibung
wird eingefügt:
Prüfung
der Einführung des Markttestverfahrens in die Stadtverwaltung
Erläuterung:
Markttestverfahren
bedeutet, reale Marktpreise als Steuerungsgrundlage zu verwenden. Kann eine
Leistung zum Marktpreis und in gleicher oder besserer Qualität erbracht werden,
bleibt sie innerhalb der Verwaltung. Kann sie nicht zu diesem preis erbracht
werden, wird sie vergeben. Der Markttestvergleich bietet einen systematischen
und flächendeckenden Vergleich zwischen internen Dienstleistungen der
Stadtverwaltung einerseits und Marktpreisen andererseits. Mit diesem Verfahren
können jene Dienstleistungen der öffentlichen Hand identifiziert werden, die
kostengünstiger über private Anbieter oder aber weiterhin über die eigene
Verwaltung erstellt werden sollen.
Der
Markttest schafft Transparenz und echte Kostenverantwortung,
Steuerungsentscheidungen erhalten eine bessere Grundlage. Eine Marktest
orientierte Steuerung ist der traditionellen Konsolidierung durch pauschalen
Stellenabbau oder Rasenmäherprinzip überlegen, weil er nachhaltig eine echte
Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung fördert.
Die Stadt Dresden erhielt für
dieses Konzept den European Public Sector Awards 2007 (Europäischen
Öffentlichen Dienst Preis).
Dr. Sybille Bachmann