Änderungsantrag - 2009/AN/0064-4 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)
Nutzung Gebäude Neuer Markt 3
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 29.04.2009
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.05.2009
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Beschlussvorschlag:
1. Der Satzteil der Verkaufsshop der Tourismuszentrale wird gestrichen und können wird durch kann ersetzt.
2. An den ersten Satz werden folgende neue Sätze angefügt: Dazu wird er beauftragt, über den KOE Verhandlungen dazu mit dem Vermieter aufzunehmen, um eine Weiternutzung bis zur Fertigstellung der Räumlichkeiten in der Großen Wasserstraße 33/34 und 19 zu ermöglichen. Im Haushaltsplan 2010 ist die Sanierungsmaßnahme Große Wasserstr. 33/34 und 19 einzuordnen.
Sachverhalt:
Der Beschlussvorschlag lautet somit: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob das Ortsamt Stadtmitte auch nach dem 31.12.2009 im Gebäude Neuer Markt 3 verbleiben kann. Dazu wird er beauftragt, über den KOE Verhandlungen mit dem Vermieter aufzunehmen, um eine Weiternutzung bis zur Fertigstellung der Räumlichkeiten in der Großen Wasserstraße 33/34 und 19 zu ermöglichen.
b. w.
Im Haushaltsplan 2010 ist die Sanierungsmaßnahme Große Wasserstr. 33/34 und 19 einzuordnen. Das Prüfergebnis ist der Bürgerschaft zu ihrer Sitzung im September 2009 in Form von betriebswirtschaftlichen und qualitativen Variantenvergleichen vorzulegen.
Steffen Bockhahn Fraktionsvorsitzender