Antrag - 2009/AN/0124
Grunddaten
- Betreff:
-
Fraktionsvorsitzende der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD
Beschluss über die Förderung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 22.04.2009
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90
- Beteiligt:
- CDU-Fraktion; Fraktion der SPD; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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30.04.2009
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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05.05.2009
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.05.2009
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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10.06.2009
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Juni-Sitzung der Bürgerschaft 2009 die Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre für Gemeinbedarfs -und Folgeeinrichtungen zum Beschluss vorzulegen..
bereits gefasste Beschlüsse: 0104/08-BV
Sachverhalt:
Die Beschlussfassung der Bürgerschaft über die Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre für Gemeinbedarfs -und Folgeeinrichtungen soll rechtzeitig vor Aufstellung des Haushaltsplanes 2010 erfolgen.
Finanzielle Auswirkungen:
für 4 Folgejahre:
Haushaltsstelle | Betrag | VMH | VWH | Anmerkung |
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Ausgaben: | 7.524.000 EURO | X |
| Eigenanteile der Hansestadt Rostock |
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Einnahmen: | Städtebaufördermittel |
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30.04.2009 - Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Juli-Sitzung der Bürgerschaft 2009 die Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre zum Beschluss vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
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Dafür | 8 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |
05.05.2009 - Bau- und Planungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Juni-Sitzung der Bürgerschaft 2009 die Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre für Gemeinbedarfs -und Folgeeinrichtungen zum Beschluss vorzulegen..
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
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|
Dafür | 6 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 3 |
06.05.2009 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Juni-Sitzung der Bürgerschaft 2009
die Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre für
Gemeinbedarfs -und Folgeeinrichtungen zum Beschluss vorzulegen.
Beschluss:
Maßnahmeplanung
für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Juni-Sitzung der Bürgerschaft 2009
die Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre zum
Beschluss vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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10.06.2009 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Juni-Sitzung der Bürgerschaft 2009
die Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre für
Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen zum Beschluss vorzulegen.
Beschluss:
Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der September-Sitzung der
Bürgerschaft 2009 unter Beachtung des Beschlusses 0104/08-BV vom 09.07.2008 die
Maßnahmeplanung
für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre zum Beschluss vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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