Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0089/06-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0089/06-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		24.05.2006
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Prof. Dr. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock		30.05.2006
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	14.06.2006 16:00	II, gez. N
Gegenstand		beteiligt
Gewährungen von Billigkeitsmaßnahmen für Studenten bei der Erhebung der Zweitwohnsitzsteuer

 

In der Bürgerschaftssitzung am 02.03.2005 behandelte die Bürgerschaft den Antrag 0248/05-DA der FDP-Fraktion. Inhalt des Antrages war die Errichtung einer Ermessensrichtlinie für die Erhebung der Zweitwohnungssteuer sowie die generelle Unbilligkeitsprüfung bei Studenten diesbezüglich vorzunehmen.

Der damalige Senator Schröder bestätigte niederschriftlich, dass bereits für alle Steuerpflichtigen die Gewährung einer Billigkeitsmaßnahme (Erlass, Stundung, abweichende Steuerfestsetzung) vorgenommen wird, sobald sie einen Nachweis über die Veraussetzungen zur Gewährung einer Billigkeitsmaßnahme erfüllen (insbesondere nicht ausreichende wirtschaftliche Leistungsfährigkeit).

 

 

In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen.

 

 

1. Wie viele Studenten sind in den Jahren 2004 und 2005 mit ihrem Zweitwohnssitz in Rostock gemeldet?

 

 

2. Bei wie vielen Studenten wurden 2004 und 2005 die Billigkeitsmaßnahmen Erlass, Stundung und abweichende Steuerfestsetzung durchgeführt?

 

 

3. Wieviele Studenten waren 2004 und 2005 mit ihrem Erstwohnsitz in Rostock gemeldet?

 

 

 

 

 

Prof. Norbert Ulfig