Beschlussvorlage - 0424/06-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Kostenspaltung Schiffbauerring
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 25.04.2006
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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11.04.2006
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Erledigt
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Hauptausschuss
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25.04.2006
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 8 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern und § 7 der
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau
von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Kostenspaltung
Schiffbauerring |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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keine |
keine |
keine |
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Beschlussvorschlag |
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Der Beitrag für die Teileinrichtung Beleuchtung des
Schiffbauerrings (Anlagen 1 und 2) wird selbständig erhoben. |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Sicherung
von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock |
Begründung
Der Schiffbauerring besteht
aus drei selbstständigen Erschließungsanlagen.
Mit der Realisierung des
Bauprogramms wurde nur die Teileinrichtung Beleuchtung im Schiffbauerring
erneuert und verbessert.
Grundlage für die Abrechnung
der Anlage ist die Schlussrechnung vom 19.02.2004.
Der Kostenspaltungsbeschluss ist Voraussetzung für die Beitragserhebung nach Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung und Verbesserung der genannten Teileinrichtung.
Roland Methling
11.04.2006 - Bau- und Planungsausschuss