Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0038/06-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0038/06-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		13.03.2006
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Jochen Schulte (Fraktion der SPD)  Neuer Markt  1  18055 Rostock		15.03.2006
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	05.04.2006 16:00
Gegenstand		beteiligt
Einsparung von 50 Mill. Euro in 2005

 

 

 

In der NNN vom 09.03.2006 stand:

„Rostocks OB Roland Methling sieht die Probleme der Stadt, meint aber nach dem Haushaltsbeschluss von Anfang Februar sei „die Situation der Hansestadt weitaus günstiger als noch vor einem halben Jahr. Um 50 Mill. Euro habe man das Defizit im letzten Jahr reduzieren können. Bis 2012 soll der Haushalt ausgeglichen sein…“

Im Warnow-Kurier vom 25./26.02.06 ebenfalls dazu als wörtliche Rede des OB.

„Die Ideenlosigkeit hat unter anderem dazu geführt, dass wir das Defizit der Stadt von 150 Mill. Euro um 50 Mill. Euro reduziert haben.“

 

Daraus resultieren für mich folgende Fragen:

1. Durch welche konkreten Maßnahmen des Oberbürgermeisters konnten die 50 Mill. Euro in 2005 eingespart werden?
2. Sind entsprechende Einsparungen auf Grund der durch den OB getroffenen Maßnahmen auch für den Haushalt 2006 zu erwarten und wurden diese bereits in den HH 2006 durch die Verwaltung eingearbeitet?

 

 

 

 

Jochen Schulte

Fraktionsvositzender