Informationsvorlage - 0013/06-IV
Grunddaten
- Betreff:
-
Verfahren zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 Beschluss Nr.: 0738/05-BV vom 1. Februar 2006
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.04.2006
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
|
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09.03.2006
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
|
|
|
|
14.03.2006
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
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|
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|
|
05.04.2006
|
|
|
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Mit ihrem Beschluss Nr. 0738/05-BV Haushaltssicherungskonzept 2006 – 2009
hat die Bürgerschaft den Oberbürgermeister beauftragt, die in diesem Beschluss
festgelegten Einzelmaßnahmen umzusetzen. In der Maßnahme Nr. 2006/2/02
empfiehlt die Bürgerschaft, ein dezernatsübergreifendes Projektteam
einzusetzen, welches durch externe Beratung unterstützt wird.
Auf Grund der Komplexität des
Haushaltssicherungsbeschlusses empfiehlt sich eine systematische, strukturierte
Herangehensweise, in die alle Beteiligten entsprechend einbezogen werden. Die
mit der Konsolidierung verbundenen Prozesse müssen gesteuert und überwacht
werden. Einheitliche Verfahren bei differenziertem Vorgehen sind abzusichern
und eventuellen Zielabweichungen ist entsprechend entgegenzuwirken. Diese
Vorgehensweise verlangt die Einrichtung einer zentralen Steuerung, die unter
Leitung des Oberbürgermeisters die Prozesse lenkt und kontinuierlich deren
Abarbeitung überwacht.
Die
KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) empfiehlt
nachdrücklich bei komplexen Haushaltssanierungen die Bildung einer
zentralen Steuerungseinheit (hier:
Steuerungsgruppe Haushaltssicherung), die den Reaslisierungsprozess der
Haushaltssicherung verantwortlich begleitet. Flankiert wird diese durch
Arbeitsgruppen, die themenbezogen die Maßnahmen des Bürgerschaftsbeschlusses
abarbeiten. Die Entscheidung über das „Wie“ und „Was“
trägt dabei der Oberbürgermeister, der gleichzeitig als Vorsitzender der
Steuerungsgruppe auftritt. Das Verfahren wird per Geschäftsanweisung geregelt.
Die Senatorinnen, Senatoren, Leiterinnen und Leiter
der Organisationseinheiten sowie Leiterinnen und Leiter der Arbeitsgruppen
nehmen an den ihren Bereich betreffenden Sitzungen der Steuerungsgruppe
Haushaltssicherung nach Einladung und Tagesordnung teil. Den Vorsitz führt der
Oberbürgermeister; falls er nicht teilnimmt, die oder der erste
stellvertretende Vorsitzende und wenn diese oder dieser nicht teilnimmt, die
oder der zweite stellvertretende Vorsitzende. Die Geschäftsführung obliegt der
Amtsleiterin der Stadtkämmerei. Mit der Vorbereitung der Sitzungen und der Protokollführung
wird innerhalb der Stadtkämmerei eine Stelle betraut, die als sog.
„Geschäftsstelle“ fungiert.
Des Weiteren werden das Innenministerium und der
Landesrechnungshof in die Arbeit der Steuerungsgruppe Haushaltssicherung
einbezogen.
Neben den Dienstberatungen des Oberbürgermeisters
werden Informationen und Entscheidungen aus der Steuerungsgruppe in Umsetzung
des Haushaltsicherungskonzeptes in der Hauptarbeitsgruppe Reform und
Konsolidierung kommuniziert.
Der Gesamtprozess sollte, wie von der Bürgerschaft
empfohlen, zusätzlich extern moderiert werden. Für diese Aufgabe sollte eine
von allen Seiten akzeptierte Persönlichkeit gewonnen werden.
Diese Moderatorin/der Moderator wird im Wesentlichen
die Aufgabe haben, die Ergebnisse der Arbeit der Steuerungsgruppe
Haushaltssicherung zu moderieren und entstehende Konflikte zu beseitigen. Die
Moderatorin/der Moderator wäre daher eng in die Arbeit der Steuerungsgruppe
einzubinden.
Auf der Ebene der obersten Entscheidungsträger aus
Politik und Verwaltung ist daher Informationsaustausch und Zusammenarbeit
während des ganzen Prozesses jederzeit zu gewährleisten. Neben informellen
Besprechungen bietet sich dabei die Einrichtung einer „Runde der
Fraktionsvorsitzenden“ an, in der Ideen ausgetauscht, Argumentationshilfen
entwickelt, Vorbehalte ausgeräumt, Weichen gestellt, Klippen umschifft und
Zwischenergebnisse präsentiert werden. Die „Runde der
Fraktionsvorsitzenden“ sollte alle vier Wochen tagen - jeweils vierzehn
Tage nach der Sitzung des Hauptausschusses - und ausführlich über den Stand der
Arbeiten informiert werden.
Die Moderatorin/der Moderator wird in Abstimmung mit
dem Oberbürgermeister die Berichterstattung beim Finanz- und Hauptausschuss
vorbereiten sowie Mitteilungen des Oberbürgermeisters als Vorsitzender der
Steuerungsgruppe in den öffentlichen Raum und innerhalb der Dienststelle über
die Pressestelle ausarbeiten und veröffentlichen.
Neben der Steuerungsgruppe Haushaltssicherung sind,
wie schon eingangs erwähnt, Arbeitsgruppen zu bilden, die im Auftrag der
Steuerungsgruppe Haushaltssicherung die Maßnahmen des
Haushaltssicherungskonzeptes und die durch die Aufgabenkritik entstandenen
weiteren Maßnahmen abarbeiten.
Die Arbeitsgruppen sollten aus nicht mehr als 6
Mitgliedern bestehen. Die Leiterinnen und Leiter der Organisationseinheiten
oder eine von ihnen bestimmte Person sind jeweils die Leiterinnen und Leiter
der Arbeitsgruppe. Die Federführung liegt im Auftrag des Oberbürgermeisters bei
Arbeitsgruppenmitgliedern aus den Ämtern 10 und 20.
Die Leiterinnen und Leiter der Arbeitsgruppen sind
gegenüber der Steuerungsgruppe Haushaltssicherung rechenschaftspflichtig und
haben ihre Arbeitsaufträge stringent abzuarbeiten. Die Ergebnisse der Arbeit
der Arbeitsgruppen werden in regelmäßigen Abständen durch die Steuerungsgruppe
Haushaltsicherung abgefragt und durch die Senatorin oder die Senatoren sowie
die Leiterinnen und Leiter in geeigneter Form vor dieser präsentiert.
Nach dem derzeitigen Kenntnisstand wird eine
Freistellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den
Organisationseinheiten, wie von der Bürgerschaft empfohlen, für das
projektbegleitende Controlling geprüft. Das Projektcontrolling ist zuständig
für: Das Berichtswesen gegenüber allen zu informierenden Gremien einschließlich
organisatorischer Fragen, das korrekte Abarbeiten der Projektaufträge
einschließlich der dazugehörigen Zeitrahmen und das Vorbereiten der
Projektaufträge zur Entscheidung für die Steuerungsgruppe.
Roland Methling
Anlagen:
- Organigramm
– Projekt Nr.: 10.41.30.00
- Verantwortlichkeiten
für die Umsetzung der Haushaltssicherungsmaßnahmen des
Haushaltssicherungskonzeptes 2005 bis 2008 - Stand 24.03.2005
- Erklärung der
Organisationskennzahlen
Anmerkung
Sitzungsdienst (05.04.06):
- Seite 2 Absatz 6 und Organigramm der Anlage 1 geändert:
Begriff „Bürgerschaftsrat“
durch „Runde der Fraktionsvorsitzenden“ ersetzt
Anlage 1
Anlage 2
|
Stand: 23.02.2006 |
|||
|
Verantwortlichkeiten für die Umsetzung Maßnahmen zum
Haushaltssicherungskonzept 2006 bis 2009 |
|||
|
Maßnahme |
Bezeichnung der Maßnahme |
Federführung |
Bemerkung |
|
Bürgerschaft/ Fraktionen |
Ständiger
TOP des Hauptausschusses: Hasiko |
03.1 |
|
|
|
Finanzausschuss
begleitet Hasiko, durchführen einer monatlichen Sitzung allein zum Hasiko |
FA/20 |
|
|
|
Berichterstattung
zum 30. Juni eines Jahres |
20.3 |
|
|
|
Berichterstattung
zum 30. Dezember eines Jahres |
20.3 |
|
|
OB |
Spitzengespräche
zwischen OB, BS, Kommunalaufsicht |
03/20 |
T:
03/2006 06/2006 09/2006 |
|
Überblick |
Bürgerhaushalt Durchführung
von Einwohnerversammlungen durch OB |
20 03.6 |
|
|
2006/1/01 |
Verbesserung
der Liquidität |
20 |
|
|
2006/1/02 |
Strategische
Konzepte der Hansestadt Rostock |
alle
Ämter |
|
|
2006/2/01 |
Umfassende
Begleitung des Stelleneinsparprozesses |
10.2 |
|
|
2006/2/02 |
Gestaltung
des städtischen Konsolidierungsprozesses im Bereich Aufgaben/ Personal |
|
|
|
|
-
Bildung
Projektteam |
10/20 |
|
|
|
-
Konzept und
Auftragnehmer Hauptausschuss vorlegen |
10 |
|
|
|
Stellenplan -
334 Kw
ausweisen -
Verhandlungen
mit KAV aufnehmen -
Bühnenverein -
Haustarif VTR -
Verhandlung zur
Aussetzung der Sonderzahlung -
Musterstellenplan |
10.2
erledigt 10.1 siehe
2006/6/10 10 10
(Brief an IM, wie Stand zum
Musterstellenplan ist.) |
|
|
|
-
Abschluss
flächendeckende Aufgabekritik, insbes. Zweckkritik |
10.2 |
T:
06/2007 |
|
Maßnahme |
Bezeichnung der Maßnahme |
Federführung |
Bemerkung |
|
|
-
Einführung der
Doppik |
20 |
|
|
|
-
Umstellung der
Buchhaltung auf die Doppik |
20 |
|
|
|
-
Aufbau
Verwaltungscontrolling |
10.2 |
|
|
|
-
Abschluss der
KLR |
20 |
|
|
|
-
Bildung
ämterübergreifender Serviceeinheiten im Bereich des Außendienstes |
10.2 |
|
|
|
-
Vorlage des
Maßnahmekataloges spätestens 1 jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes zur
Kreisgebetsreform |
SG
HASIKO |
T:
04/2007 |
|
2006/2/03 |
Funktional-
und Kreisstrukturreform |
10.2
|
|
|
2006/2/04 |
Interkommunale
Zusammenarbeit |
10 |
|
|
2006/2/04.1 |
Schaffung einer gemeinsamen
Rettungsleitstelle |
10/37 |
|
|
2006/2/04.2 |
Enge Kooperation ggf. Fusion der
Unteren Jagdbehörden |
10/32 |
|
|
2006/2/04.3. |
Enge Zusammenarbeit und Aufgabenteilung nach
Schwerpunktthemen zwischen den Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern |
10/74 |
|
|
2006/2/04.4 |
Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die
Informationstechnologie |
10 |
|
|
2006/2/05 |
Zusammenlegung
der Bauhöfe der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock |
10.2
|
T:30.06.2006 |
|
2006/2/06 |
Optimierung
der Zusammenarbeit zwischen den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften
einerseits und der Hansestadt Rostock andererseits |
|
|
|
2006/2/06.1 |
Kompostierung der
Grünabfälle durch das Amt für Stadtgrün und durch die Stadtentsorgung |
10.2/20.3 |
|
|
2006/2/06.2 |
Zusammenfassung der
Papierkorbentleerung des Amtes für Stadtgrün, des bisherigen Eigenbetriebes
Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde und der Stadtentsorgung |
10.2/20.3 |
|
|
2006/2/06.3 |
Zentrales Werkstatt- und
Fuhrparkmanagement für die Hansestadt Rostock durch kommunale
Beteiligungsgesellschaften |
10.02/20.3 |
|
|
2006/2/06.4 |
Einkaufsgemeinschaft für
Kraftstoffe und Energie für städtische Beteiligungen und Einrichtungen |
10.02/20.3 |
|
|
2006/2/06.5 |
Zusammenfassung von
Dienstleistungen der Hansestadt Rostock und der städtischen Beteiligungen,
wie z. B. Gehwegreinigung, Winterdienst, Hausmeisterdienste, Strandreinigung
etc. |
10.01 |
|
|
Maßnahme |
Bezeichnung
der Maßnahme |
Federführung |
Bemerkung |
|
2006/3/01 |
WIRO
Wohnungsgesellschaft mbH |
20.3 |
|
|
2006/3/01.1 |
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung |
20.3 |
|
|
2006/3/01.2 |
Erhöhung
der Gewinnabführung |
20.3 |
|
|
2006/3/01.3 |
Abschluss
einer Zielvereinbarung |
20.3 |
|
|
2006/3/02 |
Hafenentwicklungsgesellschaft
Rostock mbH (HERO) |
20.3 |
|
|
2006/3/02.1 |
Abschluss
einer Zielvereinbarung |
20.3 |
|
|
2006/3/02.2 |
Aufzeigen
von haushaltskonsolidierend wirkender Maßnahmen durch die Gesellschaften -
Überarbeiten
des Pachtvertrages zum Terminal in Warnemünde -
Prüfen von
Grundstücksankäufen durch die Gesellschaft -
Prüfen der
Übernahme städtischen Personals -
Überprüfen des
Vertrages Hafenentwicklung -
Prüfen einer
angemessenen Verzinsung des Eigenkapitals als Abführung an den städtischen
Haushalt |
66/20 66/20
|
|
|
2006/3/03 |
Zoologischer
Garten Rostock GmbH |
20.3 |
|
|
2006/3/04 |
Rostocker
Messe- und Stadthallengesellschaft mbH |
20.3 |
|
|
2006/3/04.1 |
Abschluss
einer Zielvereinbarung |
20.3 |
|
|
2006/3/04.2 |
Zuschussreduzierung |
20.3 |
|
|
2006/3/05 |
Rostocker
Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH (RVV) |
20.3 |
|
|
2006/3/05.1 |
Umwandlung
der RVV in eine Steuerholding |
20.3 |
|
|
2006/3/05.2 |
Abschluss
einer Zielvereinbarung |
20.3 |
|
|
2006/3/06 |
Stadtentsorgung
Rostock GmbH |
20.3 |
|
|
2006/3/07 |
Großmarkt
Rostock GmbH |
20.3 |
|
|
2006/3/08 |
Stadtwerke
Rostock AG |
20.3 |
|
|
2006/3/09 |
Regionalverkehr
Küste GmbH (RVK) |
20.3/66 |
|
|
2006/3/10 |
IGA
Rostock 2003 GmbH |
20.3 |
|
|
2006/3/11 |
Gesellschaft für Wirtschafts- und
Technologieförderung (GfWT) |
20.3/03.08 |
|
|
2006/3/12 |
Technologiepark
Warnemünde GmbH (TPW) |
20.3/03.08 |
|
|
2006/3/13 |
ATI Küste GmbH |
20.3 |
|
|
2006/3/14 |
Vollstäniger
Anteilsverkauf Hanseatische Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft
Rostock GmbH (HWBR) |
20.3 |
|
|
Maßnahme |
Bezeichnung der Maßnahme |
Federführung |
Bemerkung |
|
2006/3/15 |
Eigenbetrieb
„Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“ |
87/20.3 |
T:30.06.2006 |
|
2006/3/16 |
Flughafen
Rostock-Laage-Güstrow GmbH – Streichung des Verlustausgleichs |
20.3 |
|
|
2006/3/17 |
Eigenbetrieb
„Klinikum Südstadt Rostock“ |
20.3/10 |
Hauptausschuss in
Bestellung Gutachter einbeziehen Verkauf: zum 01.07.2007 |
|
2006/4/01 |
Neuordg.
IuK-Definition der zentral und dezentral zu leistenden IT-Unterstützg. u.
daraus result. Ressourcen |
10.3 |
|
|
2006/5/01 |
Überführung
von Immobilien an den Eigenbetrieb „KOE“ |
|
|
|
2006/5/01.1 |
Überführen
aller Immobilien in die Verwaltung des Eigenbetriebes „KOE“ im
Jahre 2006 - außer Schulen und Sporthallen - einschließlich des
gebäudebezogenen Personals. |
62/10 |
|
|
2006/5/01.2 |
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, vor Überführung der Schulen und Sporthallen in den
Eigenbetrieb KOE ein Konzept vorzulegen, dass folgende Punkte prüft: -
organisatorische
Veränderungen, -
Gestaltung und
Höhe der zukünftigen Mietbelastungen, -
Modalitäten und
Preisgestaltung für die Anmietung durch Vereine, im Allgemeinwohl handelnde
Nutzergruppen und Einzelpersonen, -
Gewährleistung
der organisatorischen Sicherheit des Schulunterrichts sowie der Sicherheit in
den Gebäuden und auf dem Gelände der Schulen und Sportflächen, -
Beschreibung
und Begründung möglicher Einsparungen. Schrittweise
Überführung der Schulen/Sporthallen in die Verwaltung des Eigenbetriebes
„KOE“ 2007/2008, einschließlich des gebäudebezogenen Personals. |
62/10 |
2006/5/04 2006/6/09 UAG |
|
Maßnahme |
Bezeichnung der Maßnahme |
Federführung |
Bemerkung |
|
2006/5/01.3 |
Erarbeiten
einer Entwicklungskonzeption des Eigenbetriebes „KOE“ als
Dienstleister für die Stadtverwaltung (Versorgungsverträge wie Strom,
Fernwärme, Wasser etc. sowie Hochbau- und Vermieterdienstleistungen). |
88/10 |
|
|
2006/5/01.4 |
Erarbeiten
eines Personalkonzeptes für den Eigenbetrieb einschließlich der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ehemaligen Hochbauamtes. |
88/10 |
|
|
2006/5/02. |
Optimierung
der Gebäudeverwaltung/Koordinierung der Nutzerfunktion |
10.01 |
|
|
2006/5/03 |
Übertragung
des Warnowschiffes an einen Verein |
62 |
|
|
2006/5/04 |
Dienstwohnungen |
10.01 |
|
|
2006/5/05 |
Bildung
einer Zentralregistratur in der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock |
47/10.2 |
|
|
2006/6/01 |
Energiewettbewerb
- Einsparung von Energie und anderen Betriebskosten in den Schulen |
73/10 |
|
|
2006/6/02 |
Konsequente Umsetzung des
Umweltmanagements in der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock |
73/10 |
|
|
2006/6/02.1 |
Beschaffung |
73/10.02 |
|
|
2006/6/02.2 |
Abfall |
73 |
|
|
2006/6/02.3 |
Bewirtschaftung von
Toiletten |
73 |
|
|
2006/6/03 |
Zusammenführung
der Bewirtschaftung der Papierkörbe |
73/67/10.2 |
|
|
2006/6/04 |
Geschäftsausgaben
der Ämter |
20.1 |
|
|
2006/6/05 |
Verteilung
zentraler Informationen in Papierform |
10 |
|
|
2006/6/06 |
Büroausstattung
in den Ämtern |
20.1 |
|
|
2006/6/07 |
Gutachterkosten |
20.1 |
|
|
2006/6/08 |
Kunsthalle
und Kulturhistorisches Museum |
10.2 |
T:31.12.2006 |
|
2006/6/09 |
Prüfung
der Standorte im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit |
88/20.3 |
|
|
2006/6/10 |
Volkstheater
Rostock |
OB/10 |
externe
Beratung UAG |
|
2006/6/10.1 |
Theater
GmbH |
|
|
|
2006/6/10.2 |
Bühnenverein |
|
|
|
2006/6/10.3 |
Lösungen
für künstlerisches Angebot |
|
|
|
Maßnahme |
Bezeichnung der Maßnahme |
Federführung |
Bemerkung |
|
2006/7/01 |
PSV
- Bürgschaft |
20
|
|
|
2006/8/01 |
Zuwendungen
an Körperschaften, Vereine und Verbände der Wohlfahrtspflege |
20.1 |
|
|
2006/8/01.1 |
Freiwillige
Ausgaben |
20.1 |
|
|
2006/8/01.2 |
Zuschuss
Fährverbindung Gehlsdorf-Kabutzenhof |
66/20 |
|
|
2006/8/01.3 |
Zuschuss
Fährverbindung Warnemünde - Hohe Düne |
20.1 |
|
|
2006/8/01.4 |
Frauenhaus |
50/20 |
|
|
2006/8/01.5 |
Mechaje
Jüdische Theater e.V. |
41/20 |
|
|
2006/8/01.6 |
Gesetzliche
Aufgaben, deren Umfang nach pflichtgemäßen Ermessen bestimmt werden kann |
20.1 |
|
|
2006/8/01.7 |
Phönix |
50/20 |
|
|
2006/8/02 |
Standardsenkung
bei der Bereitstellung von Lern-, Lehr- und Unterrichtsmitteln |
40/20 |
|
|
2006/8/03 |
Schülerbeförderung Anpassen des Standards auf
das gesetzlich vorgeschriebene Niveau |
40/20 |
|
|
2006/8/04 |
Aufheben
der Zuschüsse für den öffentlichen Personen- und Nahverkehr ab 2007 für alle
Empfänger von Transferleistungen |
50/20 |
IV
an BS zum 30.06.2006 |
|
2006/8/05 |
Streichung
der Zuschüsse der Hansestadt Rostock für die Beteiligung an Maßnahmen der
Beschäftigungsförderung durch Gesellschaften |
20.1 |
|
|
2006/8/06 |
Einstellung der Auszahlung des Zuschusses zu den
Semestergebühren (30,0 EUR) an Studenten ab Sommersemester 2006 |
20/32 |
|
|
2006/8/07 |
Reduzierung
der Kosten für die Betreuung Obdachloser |
50/20 |
EV
an BS zum 01.09.2006 |
|
2006/8/08 |
Einsatz
von Zivildienstleistenden |
40,
67, 73, 82 |
|
|
2006/8/09 |
Jugendhilfe/Kindertagesstätten |
|
|
|
2006/8/09.1 |
Verhandlungen
mit Trägern |
51/20/88/30 |
|
|
2006/8/09.2 |
Standorte
für Kitas prüfen |
51/20/88/30 |
|
|
2006/8/10 |
Förderung von
Stadtteilkulturzentren / Bürgerzentren / Altentagesstätten/Zentren für offene
Kinder- und Jugendarbeit einschließlich des Rostocker
Freizeitzentrums/Familienzentrums |
|
|
|
2006/8/10.1 |
Konzept |
51/20 |
|
|
2006/8/10.2 |
Optimierung der
Gebäudenutzung |
51/10 |
|
|
2006/8/10.3 |
Stadtteil- und
Begegnungszentren |
51/10 |
|
|
Maßnahme |
Bezeichnung der Maßnahme |
Federführung |
Bemerkung |
|
2006/8/11 |
Prüfung der Ausgaben beim
„Politikaufwand“ |
04 |
|
|
2006/9/01 |
Überarbeitung
der Entgeltordnung der Volkshochschule hinsichtlich der Erhöhung der Entgelte |
43
|
|
|
2006/9/02 |
Erhöhung
der Hebesätze |
|
|
|
|
Gewerbesteuer |
21 |
|
|
|
Grundsteuer |
21 |
|
|
2006/9/03 |
Einführung
eines Leseausweises in der Stadtbibliothek |
42 |
|
|
2006/9/04 |
Fremdenverkehrsabgabe |
87/20.3 |
EV
an BS zum 31.12.2006 |
|
2006/9/05 |
Straßenbaubeiträge,
Erschließungsbeiträge, Stellplatzablösegebühr |
60/66 |
|
|
2006/9/06 |
Werbeverträge |
61/20 |
|
|
2006/9/07 |
Schullastenausgleich |
40/20 |
|
|
2006/10/01 |
Vermögensveräußerung
zum Defizitausgleich bzw. -minimierung (nicht für Investitionen) |
20.1 |
|
|
2006/11/01 |
PC
Leasing |
10 |
|
|
2006/11/02 |
Zinsersparnis |
20 |
|
|
2006/11/03 |
Zinsersparnis
II |
20 |
|
|
2006/11/04 |
Zinsersparnis
III |
20 |
|
|
2006/11/05 |
Zinsersparnis
IV |
20 |
|
|
2006/12/01 |
Zusätzliche
Einwerbung von Landesmitteln |
50 |
|
Anlage 3
Erklärung der
Organisationskennzahlen
|
|
|
|
03 |
Büro des Oberbürgermeisters |
|
03.1 |
Büro des Oberbürgermeisters
Sitzungsdienst |
|
03.6 |
Büro des Oberbürgermeisters
Gundsatz/Wahlen |
|
03.8 |
Büro des Oberbürgermeisters
Wirtschafts- und Strukturfragen |
|
04 |
Büro des Präsidenten der
Bürgerschaft |
|
10 |
Hauptamt |
|
10.1 |
Hauptamt Abteilung
Personalwesen |
|
10.01 |
Hauptamt SG
Haushalt/Nutzervertretung |
|
10.02 |
Hauptamt SG Zentrale
Vergabe und Beschaffung |
|
10.2 |
Hauptamt Abteilung
Organisation |
|
10.3 |
Hauptamt Abt. Informations-
und Kommunikationstechnik |
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20 |
Stadtkämmerei |
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20.1 |
Stadtkämmerei Abt.
Haushalts- und Finanzangelegenheiten |
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20.3 |
Stadtkämmerei Abt.
Zentrales Controlling |
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21 |
Stadtkassen- und Steueramt |
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32 |
Stadtamt |
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37 |
Brandschutz- und
Rettungsamt |
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40 |
Amt für Schule und Sport |
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41 |
Amt für Kultur und
Denkmalpflege |
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43 |
Volkshochschule |
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47 |
Archiv der Hansestadt
Rostock |
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50 |
Sozialamt |
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51 |
Jugendamt |
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60 |
Bauamt |
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62 |
Kataster- Vermessungs- und
Liegenschaftsamt |
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66 |
Tief- und Hafenbauamt |
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67 |
Amt für Stadtgrün- und
Landschaftspflege |
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73 |
Amt für Umweltschutz |
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74 |
Veterinär- und
Lebensmittelüberwachungsamt |
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82 |
Stadtforstamt |
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87 |
Eigenbetrieb „Tourismuszentrale
Rostock & Warnemünde“ |
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88 |
Eigenbetrieb
„Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der HRO“ |
09.03.2006 - Finanzausschuss
14.03.2006 - Hauptausschuss