Antrag - 0155/06-A
Grunddaten
- Betreff:
-
Baumaßnahmen in der Seestraße im OT Warnemünde
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2006
- Vorlageart:
- Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
|
|
|
16.02.2006
| |||
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
|
|
|
01.03.2006
|
Nummer |
|
||
Bürgerschaft |
|||
Datum |
|||
|
|
||
Absender |
Datum |
||
Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock |
|||
Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
|
Präsidentin |
|||
Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
|
|
Ausschuss
für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung |
|
||
Gegenstand |
|
||
Baumaßnahmen
in der Seestraße im OT Warnemünde |
|
finanzielle
Auswirkungen |
Einsparung der Markierungskosten (ca. 3.500 €); keine Einnahmeverluste durch wegfallende Parkgebühren |
Begründung
Folgende Gründe sprechen
gegen die gepanten Baumaßnahmen:
- In der jetzigen Haushaltssituation ist von
solchen Baumaßnahmen, die keine Gefahrenbeseitigung darstellen oder einer
Dringlichkeit entbehren, abzusehen.
- Durch den bestehenden Zustand ist keine
Gefährdung bzw. Störung der Verkehrsicherheit gegeben.
- Der durch den Wegfall von kostenpflichtigen
Parkplätzen entstehende Einnahmeverlust wird durch eventuelle Erhöhung der
Parkgebühren in der Umgebung der Seestraße nicht ausgeglichen.
Kay-Uwe Nissen
Fraktionsvorsitzender