ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt zum Einsatz der Mittel aus der Budgetrücklage des Amtes in Höhe von 60.000 EUR für den Neubau eines Feuerlöschteiches in Diedrichshagen

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Finanzausschuss
	13.10.2005	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
● Erledigt		Hauptausschuss
	25.10.2005	Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0686/05-BV
Beschlussvorlage		Amt
		73,20
Beschlussvorschriften		Datum
§ 52 Kommunalverfassung M-V		05.10.2005
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Hauptausschuss	25.10.2005 17:00	I, gez. Methling
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
Finanzausschuss	13.10.2005 17:00	V, gez. Dr. Nitzsche
Gegenstand		beteiligt
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt zum Einsatz der Mittel aus der Budgetrücklage des Amtes in Höhe von 60.000 EUR für den Neubau eines Feuerlöschteiches in Diedrichshagen

bereits gefaßte Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse
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Beschlussvorschlag

Die Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe wird für folgende Haushaltsstelle erteilt:

02.1200.94100020 - Neubau Feuerlöschteich Diedrichshagen in Höhe von im 60.000 EUR

Die Mehrausgaben werden gedeckt durch folgende Haushaltsstelle:

02.9100.3102 - Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage – Budgetierte Einrichtungen

in Höhe von 60.000 EUR.

finanzielle Auswirkungen

Mehrausgaben : 02.1200.94100020 – Neubau Feuerlöschteich Diedrichshagen

60.000 EUR

Deckung : 02.9100.3102 – Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage – Budgetierte

Einrichtungen 60.000 EUR.

Begründung:

Haushaltsstelle	Haushaltsjahr	Betrag in EUR
02.1200.94100020	2005	60.000,00
Bezeichnung der Haushaltsstelle
Neubau Feuerlöschteich Diedrichshagen

1. Berechnung der Gesamtausgaben

		in EUR
Haushaltsansatz für o. a. Haushaltsjahr		0,00
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen	+	0,00
neu beantragte Haushaltsüberschreitung (netto)	+	60.000,00
Summe der voraussichtlichen Gesamtausgabe	=	60.000,00

Begründung des Einsatzes der Mittel

Der Löschwasserbedarf für den Bereich Diedrichshagen (Westteil) ist nur zum Teil abgesichert.

Es ist im Umkreis der vorgegebenen 300 m im Stolteraer Weg keine Entnahme aus

natürlichen Gewässern oder Trinkwasserleitungen möglich.

Die Vorhaltung der Löschwassermenge im Trinkwassernetz würde eine Dimensionser-

weiterung bedeuten. Die dadurch verursachten Kosten, die ebenfalls durch die Hansestadt zu

tragen wären, übersteigen außerdem den finanziellen Bedarf für den Neubau eines

Feuerlöschteiches.

2. Genehmigung zur Annahme der Einnahme im Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle	Bezeichnung der Haushaltsstelle	Betrag in EUR
02.9100.3102	Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage – budgetierte Einrichtungen	60.000,00

3. Deckung aus der Budgetrücklage

Haushaltsstelle	Bezeichnung der Haushaltsstelle	Betrag in EUR
03.9100.2801.1200	Budgetrücklage...Amt für Umweltschutz	60.000,00

		in EUR
Anfangsbestand Bugdetrücklage (Feststellung Jahresrechnung)		136.659,79
bisher bereitgestellt - für den Verwaltungshaushalt	./.
- für den Vermögenshaushalt	./.	12.100,00
Bestand Budgetrücklage	=	124.559,79
davon als Deckungsmittel einzusetzen		60.000,00

Roland Mehtling

Oberbürgermeister