Beschlussvorlage - 0545/05-BV

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0545/05-BV

 

Beschlussvorlage

Amt

 

60,66

Beschlussvorschriften

Datum

§ 7 (3), § 8 (4) des Kommunalabgabengesetzes M-V und § 7 der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)

 

 

07.06.2005

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Hauptausschuss

16.08.2005 17:00

I, gez.i.V. Schröder

 

Beratungsfolge

Sitzungstermin

federführend

Bau- und Planungsausschuss

02.08.2005 17:00

VI, gez. Grüttner

 

Gegenstand

beteiligt

Abschnittsbildung und Kostenspaltung Seidelstraße

 

 

 

 

bereits gefaßte Beschlüsse

zu ändernde Beschlüsse

aufzuhebende Beschlüsse

keine

keine

keine

 

Beschlussvorschlag

1. Für den Abschnitt der Seidelstraße zwischen der Trojanstraße und der

    Voßstraße werden Straßenbaubeiträge erhoben.

 

2. Der Beitrag für die Teileinrichtungen Fahrbahn und nordöstlicher

    Gehweg in diesem Abschnitt wird selbstständig erhoben.

 

Anlage 1

Anlage 2

 

finanzielle Auswirkungen


Sicherung von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock

 

Begründung

Die selbstständige Erschließungsanlage befindet sich zwischen der Schliemannstraße und der Voßstraße.

Mit der Realisierung des Bauprogramms wurden die Teileinrichtungen Fahrbahn und der Gehweg entlang der nordöstlichen Seite in dem Abschnitt der Seidelstraße zwischen der Trojanstraße und der Voßstrasse erneuert und verbessert.

Grundlage für die Abrechnung der Anlage ist die Schlussrechnung vom 17.07.2001.

Der Abschnittsbildungs- und der Kostenspaltungsbeschluss sind Voraussetzung für die Beitrags-
erhebung nach Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung und Verbesserung der genannten Teileinrichtungen.

 

 

 

Sebastian Schröder

2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Anlagen

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Beschlüsse

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02.08.2005 - Bau- und Planungsausschuss

Erweitern

16.08.2005 - Hauptausschuss