Beschlussvorlage - 0598/05-BV

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0598/05-BV

 

Beschlussvorlage

Amt

 

66,60,20

Beschlussvorschriften

Datum

§ 52 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, § 5 Abs. 3 Ziff.2 Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

 

16.06.2005

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Hauptausschuss

05.07.2005 17:00

I, gez. Methling

 

Beratungsfolge

Sitzungstermin

federführend

Finanzausschuss

30.06.2005 17:00

VI, gez. Grüttner

 

Gegenstand

beteiligt

Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 185.000,00 EUR für zusätzlich bewilligte Städtebauförderungsmittel für das Programm zur Förderung der Planung und Erschließung
von Wohngebieten

 

II, gez. Schröder

 

 

bereits gefaßte Beschlüsse

zu ändernde Beschlüsse

aufzuhebende Beschlüsse

keine

keine

keine

 

Beschlussvorschlag

Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben wird für folgende Haushaltsstelle erteilt:

 

02.6300.98500015 – Wohngebiet Wohn- und Sportpark Tannenweg                      185.000,00 EUR

 

Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Mehreinnahmen bei folgender

Haushaltsstelle:

 

02.6150.36100010 – Förderung der Planung und Erschließung von Wohngebieten  185.000,00 EUR

 

 

finanzielle Auswirkungen

Mehrausgaben:

HH-Stelle:  02.6300.98500015                      185.000,00 €

Deckung durch Mehreinnahmen:

HH-Stelle: 02.6150.36100010                      185.000,00 €

 

 

Begründung

 

Haushaltsstelle

Haushaltsjahr

Betrag in EUR

02.6300.98500015

2005

185.000,00

Bezeichnung der Haushaltsstelle

Wohngebiet Wohn- und Sportpark Tannenweg

 

 


1.  Berechnung der Gesamtausgaben

 

 

in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

0

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

0

      unechte Deckungsfähigkeit

 

185.000,00

      echte Deckungsfähigkeit

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung (Netto)

+

     

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtausgabe

=

185.000,00

 

 

Begründung der vorgesehenen Mehrausgabe

unabweisbar:

Im Rahmen der Städtebauförderung wurde der Hansestadt Rostock aus dem Programm zur Förderung der Planung und Erschließung von Wohngebieten Landesprogramm 2002 – ER/02 für die Einzelmaßnahme Wohn- und Sportpark Tannenweg – Ausbau Knoten – lt. Zuwendungsbescheid des Landesförderinstitutes M-V vom 24.03.2003 und dem Änderungsbescheid vom 31.07.2003 eine 100%ige Förderung von Bund und Land in Höhe von 260.000,00 € bewilligt.

unvorhersehbar:

Die Finanzierung der  o.g. Maßnahme war zum Zeitpunkt der Erarbeitung des HH-Planes 2005 zeitlich noch nicht einzuordnen.

Durch das Amt 66 wurden gemäß ZBau § 44 lt. Prüfbericht von 07.06.2005 Gesamtkosten in Höhe von 185.000,00 € veranschlagt. Somit ergibt sich eine Reduzierung der Kosten um

75.000,00 €. Die Realisierung der Maßnahme ist im IV. Quartal 2005 geplant.

 

2.  Nachweis der Deckung durch Mehreinnahmen

 

Haushaltsstelle

Bezeichnung der Haushaltsstelle

02.6150.36100010

Förderung der Planung u. Erschließung v. Wohngebieten

 

 

 

 

in EUR

Haushaltsansatz

 

0

bisher zum Soll gestellte Einnahmen

./.

185.000,00

Mehreinnahmen

=

185.000,00

davon bisher bereitgestellt durch:

-      Zweckbindung

 

./.

 

     0

-      über-/außerplanmäßige Ausgaben

./.

     0

zur Verfügung stehende Mehreinnahmen

=

185.000,00

als Deckungsquelle eingesetzt

 

185.000,00

 


Begründung der Mehreinnahmen

Durch das Landesförderinstitut M-V wurde der Hansestadt Rostock lt. Zuwendungsbescheid vom 24.03.2003 u. dem Änderungsbescheid vom 31.07.2003 eine 100%ige Förderung von Bund und Land bewilligt.

 

 

 

 

 

 

 

Roland Methling

Oberbürgermeister

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

30.06.2005 - Finanzausschuss

Erweitern

05.07.2005 - Hauptausschuss