Beschlussvorlage - 0598/05-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 185.000,00 EUR für zusätzlich bewilligte Städtebauförderungsmittel für das Programm zur Förderung der Planung und Erschließung von Wohngebieten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.07.2005
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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30.06.2005
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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05.07.2005
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 52 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, § 5 Abs.
3 Ziff.2 Hauptsatzung der Hansestadt Rostock |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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|||
Gegenstand |
beteiligt |
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Bewilligung zur Leistung
außerplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von
185.000,00 EUR für zusätzlich bewilligte Städtebauförderungsmittel für das
Programm zur Förderung der Planung und Erschließung |
|
bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
keine |
keine |
keine |
finanzielle
Auswirkungen |
HH-Stelle: 02.6300.98500015 185.000,00 € Deckung durch
Mehreinnahmen: HH-Stelle:
02.6150.36100010
185.000,00 € |
Begründung
Haushaltsstelle |
Haushaltsjahr |
Betrag
in EUR |
2005 |
185.000,00 |
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Bezeichnung
der Haushaltsstelle |
||
Wohngebiet Wohn- und Sportpark Tannenweg |
1. Berechnung der Gesamtausgaben
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in EUR |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
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0 |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen |
+ |
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unechte Deckungsfähigkeit |
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185.000,00 |
echte Deckungsfähigkeit |
|
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung (Netto) |
+ |
Summe der voraussichtlichen
Gesamtausgabe |
= |
185.000,00 |
Begründung
der vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Im Rahmen der Städtebauförderung wurde der Hansestadt Rostock aus dem
Programm zur Förderung der Planung und Erschließung von Wohngebieten
Landesprogramm 2002 – ER/02 für die Einzelmaßnahme Wohn- und Sportpark
Tannenweg – Ausbau Knoten – lt. Zuwendungsbescheid des
Landesförderinstitutes M-V vom 24.03.2003 und dem Änderungsbescheid vom
31.07.2003 eine 100%ige Förderung von Bund und Land in Höhe von 260.000,00
€ bewilligt.
unvorhersehbar:
Die Finanzierung der o.g.
Maßnahme war zum Zeitpunkt der Erarbeitung des HH-Planes 2005 zeitlich noch
nicht einzuordnen.
Durch das Amt 66 wurden gemäß ZBau § 44 lt. Prüfbericht von 07.06.2005
Gesamtkosten in Höhe von 185.000,00 € veranschlagt. Somit ergibt sich
eine Reduzierung der Kosten um
75.000,00 €. Die Realisierung der Maßnahme ist im IV. Quartal
2005 geplant.
2. Nachweis der Deckung durch Mehreinnahmen
Haushaltsstelle |
Bezeichnung
der Haushaltsstelle |
02.6150.36100010 |
Förderung der
Planung u. Erschließung v. Wohngebieten |
|
|
in EUR |
Haushaltsansatz |
|
0 |
bisher zum Soll gestellte Einnahmen |
./. |
185.000,00 |
Mehreinnahmen |
= |
185.000,00 |
davon bisher bereitgestellt durch: - Zweckbindung |
./. |
|
- über-/außerplanmäßige Ausgaben |
./. |
|
zur Verfügung stehende
Mehreinnahmen |
= |
185.000,00 |
als Deckungsquelle eingesetzt |
|
185.000,00 |
Begründung der Mehreinnahmen
Durch das Landesförderinstitut M-V wurde der Hansestadt Rostock lt.
Zuwendungsbescheid vom 24.03.2003 u. dem Änderungsbescheid vom 31.07.2003 eine
100%ige Förderung von Bund und Land bewilligt.
Roland Methling
Oberbürgermeister