Beschlussvorlage - 0007/05-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Kostenspaltung Fritz-Reuter-Straße, Warnemünde
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 22.02.2005
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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01.02.2005
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Erledigt
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Hauptausschuss
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22.02.2005
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 8 des
Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern und § 7 der Satzung der
Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von
Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Kostenspaltung
Fritz-Reuter-Straße, Warnemünde |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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keine |
keine |
keine |
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Beschlussvorschlag |
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Der Beitrag für die Teileinrichtung Gehweg auf
der östlichen Seite der Fritz-Reuter-Straße (Anlagen 1 + 2) wird selbständig
erhoben. |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Sicherung
von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock |
Begründung
Die Fritz-Reuter-Straße ist
eine selbstständige Erschließungsanlage.
Mit der Realisierung des
Bauprogramms wurde nur die Teileinrichtung Gehweg auf der östlichen Seite der
Fritz-Reuter-Straße erneuert und verbessert.
Grundlage für die Abrechnung
der Anlage ist die Schlussrechnung vom 29.11.2002.
Der Kostenspaltungsbeschluss ist Voraussetzung für die Beitragserhebung nach Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung und Verbesserung der genannten Teileinrichtung.
In Vertretung
Peter Grüttner
Beauftragter in der Funktion
des Ersten Stellvertreters des Oberbürgermeisters
Anlagen
01.02.2005 - Bau- und Planungsausschuss